Fraktion Seit Jahren vergeht kein Tag in der deutschen Politik, an dem nicht die große Erfolgsgeschichte der sogenannten „Energiewende“ auf den Schild gehoben wird. Von einer kompletten Versorgung unseres Landes durch sog. „Erneuerbare Energien“ wird uns in regelmäßigem Abstand vorgeschwärmt und, da die „Sonne keine Rechnung schickt“, wird das alles auch nur eine Kugel Eis kosten – wir erinnern uns.
Nachdem die N-Ergie über einen langen Zeitraum die Preise für Strom und Gas auf einem, im Vergleich mit anderen städtischen Versorgern, moderatem Niveau gehalten hat, wurde am 08.11.2022 die erwartbare Hiobsbotschaft veröffentlicht.
Nachdem in den letzen Jahren von Seiten der Politik alles unternommen wurde, die deutsche Automobilindustrie zu schwächen, soll das genannte Projekt einen Transformationsplan skizzieren, der die Arbeitsplätze möglichst erhalten soll und die Wertschöpfung im eigenen Land bestehen lässt. Dies wird dann wie folgt beschrieben
Seit dem massiven Anstieg der Verbraucherpreise, haben etliche europäische Länder, vor allem im Bereich der Energiepreise, umfangreiche Maßnahmen zur Entlastung von Privatpersonen und Wirtschaft beschlossen.
In der Sitzung des Nürnberger Stadtrates referierte Bürgermeister König über die „Ergebnisse“ der von ihm eingerichteten „Taskforce“ Energiekosten und soziale Folgen. Wie so häufig, wenn es um Themen geht, die in ihren Ursachen außerhalb der Kommunalpolitik liegen, hat man den Eindruck, dass König de facto genau die Dinge wiedergibt, die Markus Söder einige Tage zuvor bereits der geneigten Öffentlichkeit präsentiert hat.
Der grüne Wirtschaftsminister, der seit seiner Amtsübernahme vor allem durch völlige Überforderung auffällt, hat nun angekündigt, dass aufgrund absehbaren Strommangels in Deutschland zwei von drei noch verbliebenen Kernkraftwerken über den Jahreswechsel weiter betrieben werden müssen.
Der SPD Politiker Harald Riedl, langjähriger Kämmerer unserer Stadt, wird sich im kommenden Jahr von seinem Posten zurückziehen und diese wichtige Aufgabe einem Nachfolger übergeben. Völlig unabhängig von parteipolitischen Überlegungen, kann eine Sache klar festgestellt werden: Harald Riedl ist ein ausgezeichneter Kämmerer, der ideologiefrei und professionell die finanziellen Angelegenheiten unserer Stadt organisiert.
Jana Genth ist ARD-Korrespondentin für das Südliche Afrika und bezeichnet sich selbst wohl als Journalistin. Inwieweit diese Selbstbeschreibung stimmig ist, wollen wir mit Hilfe einen kleinen Geschichte prüfen, die sich am 16.09.2022 zugetragen hat.
Fast zwei Wochen hat es gedauert bis auch dem grünen Wirtschaftsminister klar wurde, dass es wenig glaubhaft ist, in Dauerschleife eine Übergewinnsteuer einzufordern, während gleichzeitig Milliarden über die Gasumlage aus den Taschen der Bürger an Konzerne wie OMV aus Österreich oder Gunvor aus Zypern verschenkt werden.
Ursprünglich als Beitrag zur Stabilisierung vom Konkurs bedrohter Unternehmen begründet, stellt sich jetzt heraus, dass einen großer Teil dieser 34 Milliarden Euro Gasumlage an ausländische Konzerne fließt, die nach wie vor Millionen- oder gar Milliardengewinne verbuchen.