Verbesserung der Verkehrssituation in der Bertha-von-Suttner-Straße. Beantragt wird die Prüfung eines Fußgängerüberwegs, eines neuen Standorts für sichtbehindernde Altglascontainer sowie der Ursachen für den Schwerlastverkehr durch die Straße. Zusätzlich soll die Verwaltung die Maßnahmen mit den Leitungen der angrenzenden Fördereinrichtungen abstimmen. Antrag Antwort Antwort ausstehend
Die AfD-Stadtratsfraktion Nürnberg begrüßt das Ergebnis des Bürgerentscheids zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs. Das Votum zeigt: Nürnberg will keine weitere Verzögerung, sondern eine Verkehrspolitik, die sich an den realen Erfordernissen dieser Stadt orientiert. Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur müssen pragmatisch, sachbezogen und mit Blick auf den Alltag erfolgen. Für Berufsverkehr, Pendelwege, Individualverkehr und die mittelfränkische Wirtschaft … Weiterlesen …
Ganztägige Ausweitung der Tempo-30-Regelung in der Löbleinstraße und Schopenhauerstraße. Gefragt wird nach den Gründen und der Rechtsgrundlage für die zeitliche Ausweitung, ob hierzu ein Beschluss des Verkehrsausschusses vorliegt und, falls ja, wann dieser gefasst wurde. Anfrage Antwort Antwort ausstehend
Erinnern Sie sich noch, woran die Ampelregierung schlussendlich gescheitert ist? SPD und Grüne wollten die Schuldenbremse abschaffen, damit sich ein Staat, der bereits Rekordsteuereinnahmen erzielt und damit immer noch nicht zurecht kommt, noch weiter verausgaben kann. In Anbetracht dessen was Friedrich Merz nun vorhat, ging es damals jedoch nur um “Peanuts”. Unter der Führung von … Weiterlesen …
Deutschland zeigt sich erneut als Spitzenreiter weltweit – in keinem anderen Land auf diesem Planeten wäre es möglich, Wahlkampf mit Steuererhöhungen zu betreiben. Doch Robert Habeck, der derzeitige Wirtschaftsminister und Kanzlerkandidat der Grünen zeigt, dass es doch geht.Sein Vorschlag ist nichts anderes, als ein Großangriff auf Sparer und Vermieter und führt in letzter Konsequenz zu … Weiterlesen …
In der Haushaltsdebatte 2024 beleuchtete die AfD-Fraktion die finanzielle Lage der Stadt Nürnberg und stellte dabei die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in den Fokus. Besonders hervorgehoben wurden folgende Punkte: 1. Einnahmen und Ausgaben der Stadt:Die städtischen Einnahmen stammen vorwiegend aus Gebühren, Fördermitteln und Steuern. Aufgrund externer Vorgaben sind die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommune jedoch begrenzt. Es … Weiterlesen …
Ein besonders drastisches Beispiel für die vollkommene Inkompetenz und intellektuelle Schlichtheit der deutschen Bundesregierung, von Olaf Scholz über Finanzminister Lindner bis hin zu Wirtschaftsminister Habeck, zeigt sich im Umgang dieser Personen mit der Attacke der italienischen Unicredit auf die Commerzbank. Kein unwichtiges Institut in Deutschland, ist das Frankfurter Unternehmen doch die zweitgrößte Bank unseres Landes. … Weiterlesen …
Im vergangenen November fanden im Nürnberger
Stadtrat die Beratungen zum städtischen Haushalt 2024 statt. In
gewohnter Weise gaben alle Fraktionen und Einzelstadträte ihre
Erklärungen dazu ab.
Unabhängig davon, daß es grundsätzlich um die
städtischen Finanzen ging, ließen es sich einige Redner – insbesondere
von den Grünen und der SPD – nicht nehmen, um
in gewohnter Weise gegen unsere Partei zu agitieren.
Mittlerweile liegt
uns der Audiomitschnitt der Rede unseres Fraktionssprechers Roland
Hübscher vor. Lesen Sie im Folgenden die gesamte Rede:
Die Leistungsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft sucht international Ihresgleichen. Seit Jahrhunderten sichern unsere Bauern die Versorgung der Bevölkerung mit erstklassigen Lebensmitteln. Für Politiker der Altparteien sind Wertschätzung und Anerkennung dieser Lebensleistung letztlich nichts weiter als stupide Lippenbekenntnisse ohne politische Relevanz. Bestes Beispiel dafür ist die CSU in Bayern, die außer Musterphrasen nichts zu bieten hat. Ist … Weiterlesen …
Traditionell wird in der ersten Sitzung des Stadtrates nach der Sommerpause der Haushalt für das kommende Jahr durch den Kämmerer der Stadt eingebracht. In den vergangenen drei Jahren tat dies, in der Person Harald Riedels, ein kompetenter Fachmann auf seinem Gebiet. Vom Fachmann zum Parteibuch-Kämmerer: Eine Neuaufstellung Leider ist es in der Politik mittlerweile Usus, … Weiterlesen …