Asylzahlen bis März 2024 – Über 65.000 Erstanträge im ersten Quartal – 19% weniger, als im Vorjahr

Das Jahr 2023 ging mit der dritthöchsten Asylzuwanderung der letzten 30 Jahre zu Ende. Von diesem hohen Niveau kommend, betrachten wir nun den Verlauf im aktuellen Jahr. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat mit heutigem Tage die aktuellen Zahlen bis März 2024 veröffentlicht. Nebenbei soll nicht unerwähnt bleiben, dass das BAMF dringend Abnehmer für Steuergeld sucht. Damit … Weiterlesen …

Die Merkmale des Faschismus – Gibt es aktuell Tendenzen in Deutschland? (Teil 4/4)

Im vorangegangenen Teil haben wir uns mit der Frage beschäftigt, ob Elemente des Faschismus auch in demokratischen Systemen vorkommen können. Hier geht es weiter mit dem 4. und letzten Teil: Frage an ChatGPT: Kann es demokratische Systeme geben, die Elemente des Faschismus enthalten, wobei nach außen hin der Schein von Demokratie gewahrt bleibt? „4. Manipulierte … Weiterlesen …

Die Merkmale des Faschismus – Gibt es aktuell Tendenzen in Deutschland? (Teil 3/4)

In den vorangegangenen Teilen haben wir uns mit den Merkmalen des Faschismus beschäftigt und uns Beispiele zur aktuellen wie vergangenen Regierungspolitik angeschaut. Es lässt sich feststellen, dass es zumindest Teilbereiche gibt, die eine erschreckende Übereinstimmung mit faschistischen Systemen haben. Die indirekte Einschränkung der Meinungsfreiheit durch soziale Vernichtung, Ausgrenzung, Meldestellen, sowie der hinsichtlich der Zensur vorauseilende … Weiterlesen …

Die Merkmale des Faschismus – Gibt es aktuell Tendenzen in Deutschland? (Teil 2/4)

Wir haben ein Experiment gewagt und ChatGPT, die künstliche Intelligenz, einige Fragen zu dem Thema gestellt. Die Ergebnisse könnten, mit den Worten Thomas de Maizière, einige Menschen verunsichern.   Jetzt geht es weiter mit Teil 2. Frage an ChatGPT: Erkläre in einfachen Worten, was Faschismus bedeutet und welche Merkmale ein faschistisches System hat. „4. Kontrolle … Weiterlesen …

Die Merkmale des Faschismus – Gibt es aktuell Tendenzen in Deutschland? (Teil 1/4)

Die letzten Wochen waren voll von Nachrichten über die AfD. Wie wir bereits wissen: Nachrichten über die AfD gibt es ausschließlich nur dann, wenn es etwas (vermeintlich) negatives zu berichten gibt. Offenbar fiel es diversen Akteuren, am Tropfe staatlicher Zuwendungen hängend, schwerer und schwerer, in einem wichtigen Wahljahr die gewünschte Negativpresse über unsere Partei zu … Weiterlesen …

Der verzweifelte Kampf gegen die Opposition

Es ist Mittwoch, der 31. Januar 2024 im Sitzungssaal des Stadtrates in Nürnberg.   Unsere Fraktion der Alternative für Deutschland im Nürnberger Stadtrat hat seit fast vier Jahren Einblick in die politischen Prozesse und Strukturen unserer Stadt erhalten. Schnell wurde klar, wie das funktioniert: Es gibt ein Kartell der Altparteien CSU, SPD und den Grünen, … Weiterlesen …

Einstufung der AfD Sachsen als „gesichert rechtsextrem“ – Eine Analyse (Teil 4/4)

Ist die AfD unbequem, wird sie einfach rechtsextrem. Dieser Eindruck erweckt sich aus der kürzlichen „Feststellung“ des Landesverfassungsschutzes Sachsen. Auch der Zeitpunkt erscheint im Lichte der derzeitigen Umfragewerte der AfD eher weniger zufällig zu sein. Die Tatsache, dass der Verfassungsschutz dem (CDU)-Innenminister direkt untergeordnet und weisungsgebunden ist, könnte auch eine „gewisse“ Rolle gespielt haben. Doch … Weiterlesen …

Einstufung der AfD Sachsen als „gesichert rechtsextrem“ – Eine Analyse (Teil 3/4)

Ist die AfD unbequem, wird sie einfach rechtsextrem. Dieser Eindruck erweckt sich aus der kürzlichen „Feststellung“ des Landesverfassungsschutzes Sachsen. Auch der Zeitpunkt erscheint im Lichte der derzeitigen Umfragewerte der AfD eher weniger zufällig zu sein. Die Tatsache, dass der Verfassungsschutz dem (CDU)-Innenminister direkt untergeordnet und weisungsgebunden ist, könnte auch eine „gewisse“ Rolle gespielt haben.   … Weiterlesen …

Einstufung der AfD Sachsen als „gesichert rechtsextrem“ – Eine Analyse (Teil 2/4)

Ist die AfD unbequem, wird sie einfach rechtsextrem. Dieser Eindruck erweckt sich aus der kürzlichen „Feststellung“ des Landesverfassungsschutzes Sachsen. Auch der Zeitpunkt erscheint im Lichte der derzeitigen Umfragewerte der AfD eher weniger zufällig zu sein. Die Tatsache, dass der Verfassungsschutz dem (CDU)-Innenminister direkt untergeordnet und weisungsgebunden ist, könnte auch eine „gewisse“ Rolle gespielt haben.   … Weiterlesen …

Volle Solidarität mit den Protesten unserer Landwirte

Die Leistungsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft sucht international Ihresgleichen. Seit Jahrhunderten sichern unsere Bauern die Versorgung der Bevölkerung mit erstklassigen Lebensmitteln. Für Politiker der Altparteien sind Wertschätzung und Anerkennung dieser Lebensleistung letztlich nichts weiter als stupide Lippenbekenntnisse ohne politische Relevanz. Bestes Beispiel dafür ist die CSU in Bayern, die außer Musterphrasen nichts zu bieten hat. Ist … Weiterlesen …