Fraktion 
Das Jahr 2025 ging mit einem hohen Asylzugang zu Ende (insgesamt 168.543 Anträge, davon 113.236 Erstanträge). Auch 2026 schauen wir uns die Entwicklung der Asylmigration genau an. Der Trend setzt sich erfreulicherweise fort: Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Erstanträge um fast 40% zurückgegangen. Mit großer Verzögerung hat die Behörde mit über 9.800 Beschäftigten nun … Weiterlesen …
Weitere Nutzung des Parkplatzes der Meistersingerhalle für Flohmärkte. Gefragt wird nach der Grundlage der bisherigen Vermietung, den Gründen für deren Beendigung, dem finanziellen Ergebnis für die Stadt sowie nach einer möglichen Ausweichfläche. Ziel ist nach Möglichkeit die Fortführung eines regelmäßigen Flohmarkts. Antrag Antwort Antwort ausstehend
Hitzeschutz für besonders gefährdete Personen in Nürnberger Pflegeeinrichtungen und Kliniken. Gefragt wird nach Risikoanalysen und Temperaturdaten, vorhandenen Kühlmöglichkeiten und Schutzräumen, Umsetzung bestehender Hitzeschutzpläne, Maßnahmen im Klinikum und NürnbergStift, technischer Betriebssicherheit sowie Investitionsbedarf, Finanzierung, Fördermitteln und einem verbindlichen Zeitplan für die weitere Umsetzung. Anfrage Antwort Antwort ausstehend
Die AfD-Fraktion im Nürnberger Stadtrat hält die Haushaltssperre für unvermeidlich. Angesichts des leider bereits seit Monaten absehbaren Einbruchs der Gewerbesteuereinnahmen, steigender Sozialausgaben und wachsender Belastungen ist dieser Schritt notwendig und verantwortungsvoll. Nun erreicht die wirtschaftliche Krise endgültig auch Nürnberg, das sich lange auf vergleichsweise stabile Gewerbesteuereinnahmen verlassen konnte. Die fortschreitende Deindustrialisierung, hohe Energiepreise, eine … Weiterlesen …
Berücksichtigung der Wohnortnähe bei der Vergabe städtischer Kindertagesstättenplätze. Gefragt wird, warum die Entfernung zwischen Wohnort und Einrichtung bislang keine Rolle spielt, welche durchschnittlichen Fahrzeiten für das Bringen und Abholen bestehen und wie andere Kommunen die Platzvergabe handhaben. Antrag Antwort Antwort ausstehend
Städtische Förderung der DESI und Nutzung der Einrichtung für Aktionen zur Umgehung der Bezahlkarte. Gefragt wird nach Kenntnis und Bewertung durch die Stadt, Nutzung städtisch geförderter Ressourcen, möglichen Verstößen gegen Förderbedingungen, Konsequenzen für die weitere Förderung sowie Höhe, Verwendung und Kontrolle der städtischen Zuschüsse. Anfrage Antwort Antwort ausstehend
Das Jahr 2025 ging mit einem hohen Asylzugang zu Ende (insgesamt 168.543 Anträge, davon 113.236 Erstanträge). Auch 2026 schauen wir uns die Entwicklung der Asylmigration genau an. Der Trend setzt sich erfreulicherweise fort: Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Erstanträge um über 35 % zurückgegangen. Im Berichtszeitraum wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 39.646 … Weiterlesen …
Die AfD-Stadtratsfraktion Nürnberg begrüßt das Ergebnis des Bürgerentscheids zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs. Das Votum zeigt: Nürnberg will keine weitere Verzögerung, sondern eine Verkehrspolitik, die sich an den realen Erfordernissen dieser Stadt orientiert. Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur müssen pragmatisch, sachbezogen und mit Blick auf den Alltag erfolgen. Für Berufsverkehr, Pendelwege, Individualverkehr und die mittelfränkische Wirtschaft … Weiterlesen …
Verdacht auf Sexual- und Betäubungsmitteldelikte zum Nachteil minderjähriger Mädchen im Umfeld des Hauptbahnhofs. Gefragt wird nach Kenntnisstand und Reaktion der Stadt, Schutzmaßnahmen, Meldewegen und Zusammenarbeit mit Polizei und Hilfsstellen, Erkenntnissen zu Betroffenen und Verdachtskreis, der Drogen- und Sicherheitslage sowie geplanten Maßnahmen und einer Aufarbeitung des Vorgangs. Anfrage Antwort Antwort ausstehend
Im Nürnberger Stadtrat liegt ein Antrag von CSU, SPD und Grünen vor, der die finanzielle Ausstattung der Fraktionen, Ausschussgemeinschaften und Gruppen sowie die Entschädigungen für Fraktionsvorsitz und Stellvertretung neu regeln soll. Was technisch klingt, hat erheblichen politischen Sprengstoff. Denn der Antrag knüpft die Verteilung öffentlicher Mittel nicht nur an Stadtratsmandate, sondern auch an später parteipolitisch … Weiterlesen …