Fraktion 
Das Jahr 2025 ging mit einem hohen Asylzugang zu Ende (insgesamt 168.543 Anträge, davon 113.236 Erstanträge). Auch 2026 schauen wir uns die Entwicklung der Asylmigration genau an. Der Trend setzt sich erfreulicherweise fort: Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Neuzugänge um fast 37% zurückgegangen. Im Berichtszeitraum wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 61.319 Erstanträge … Weiterlesen …
Vorbereitung der Stadt Nürnberg auf die angekündigten Proteste der Initiative „Gen Z steht auf“. Gefragt wird nach angemeldeten Versammlungen, möglichen Ausschreitungen, der Abstimmung zwischen Sicherheitsbehörden, Schutzmaßnahmen für Bevölkerung und Eigentum, Sicherung von Rettungswegen und Infrastruktur sowie Maßnahmen zur Deeskalation. Zudem werden Informationen über mögliche Verkehrseinschränkungen und öffentliche Anlaufstellen erbeten. Anfrage Antwort Antwort ausstehend
Pilotprojekt für autonome Shuttles zur Anbindung Lichtenreuths an bestehende ÖPNV-Knoten bis zur Inbetriebnahme der geplanten Straßenbahn. Geprüft werden sollen Streckenführung, Haltepunkte, Ladeinfrastruktur, Betrieb, Tarifintegration, Sicherheit, Datenschutz, Kosten, Fördermittel, Genehmigung und geeignete Anbieter. Eine Beschaffung soll erst nach gesondertem Stadtratsbeschluss erfolgen. Anfrage Antwort Antwort ausstehend
Das Jahr 2025 ging mit einem hohen Asylzugang zu Ende (insgesamt 168.543 Anträge, davon 113.236 Erstanträge). Auch 2026 schauen wir uns die Entwicklung der Asylmigration genau an. Der Trend setzt sich erfreulicherweise fort: Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Neuzugänge um fast 37% zurückgegangen. Im Berichtszeitraum wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 55.366 Erstanträge … Weiterlesen …
Einführung einer Parkregelung nach dem „Memminger Modell“ in Wohngebieten rund um den Nürnberger Flughafen. Vorgesehen sind begrenzte Parkzeiten mit Parkscheibe, Ausnahmegenehmigungen für Anwohner sowie eine Ausweitung auf besonders betroffene Stadtteile. Die Verwaltung soll bis Ende des ersten Quartals 2027 eine umsetzungsreife Vorlage erarbeiten und die Regelung möglichst vor der Hauptreisesaison 2027 einführen. Antrag Antwort Antwort … Weiterlesen …
Das Jahr 2025 ging mit einem hohen Asylzugang zu Ende (insgesamt 168.543 Anträge, davon 113.236 Erstanträge). Auch 2026 schauen wir uns die Entwicklung der Asylmigration genau an. Der Trend setzt sich erfreulicherweise fort: Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Erstanträge um fast 40% zurückgegangen. Mit großer Verzögerung hat die Behörde mit über 9.800 Beschäftigten nun … Weiterlesen …
Weitere Nutzung des Parkplatzes der Meistersingerhalle für Flohmärkte. Gefragt wird nach der Grundlage der bisherigen Vermietung, den Gründen für deren Beendigung, dem finanziellen Ergebnis für die Stadt sowie nach einer möglichen Ausweichfläche. Ziel ist nach Möglichkeit die Fortführung eines regelmäßigen Flohmarkts. Antrag Antwort Antwort ausstehend
Hitzeschutz für besonders gefährdete Personen in Nürnberger Pflegeeinrichtungen und Kliniken. Gefragt wird nach Risikoanalysen und Temperaturdaten, vorhandenen Kühlmöglichkeiten und Schutzräumen, Umsetzung bestehender Hitzeschutzpläne, Maßnahmen im Klinikum und NürnbergStift, technischer Betriebssicherheit sowie Investitionsbedarf, Finanzierung, Fördermitteln und einem verbindlichen Zeitplan für die weitere Umsetzung. Anfrage Antwort
Die AfD-Fraktion im Nürnberger Stadtrat hält die Haushaltssperre für unvermeidlich. Angesichts des leider bereits seit Monaten absehbaren Einbruchs der Gewerbesteuereinnahmen, steigender Sozialausgaben und wachsender Belastungen ist dieser Schritt notwendig und verantwortungsvoll. Nun erreicht die wirtschaftliche Krise endgültig auch Nürnberg, das sich lange auf vergleichsweise stabile Gewerbesteuereinnahmen verlassen konnte. Die fortschreitende Deindustrialisierung, hohe Energiepreise, eine … Weiterlesen …
Verbesserung der Verkehrssituation in der Bertha-von-Suttner-Straße. Beantragt wird die Prüfung eines Fußgängerüberwegs, eines neuen Standorts für sichtbehindernde Altglascontainer sowie der Ursachen für den Schwerlastverkehr durch die Straße. Zusätzlich soll die Verwaltung die Maßnahmen mit den Leitungen der angrenzenden Fördereinrichtungen abstimmen. Antrag Antwort Antwort ausstehend