Fraktion Am vergangenen Donnerstag, den 23. November 2023, befasste sich der Rat der Stadt Nürnberg mit der Verabschiedung des Haushalts des kommenden Jahres. Nachdem sich der angesehene und langjährige Kämmerer, Harald Riedel, in den Ruhestand verabschiedet hatte, ging das Amt an den gescheiterten Bürgermeisterkandidaten der SPD, Thorsten Brehm, über. Wer ein plastisches Beispiel dafür sucht, … Weiterlesen …
Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht ein Vertreter der Altparteien aus den Reihen von CDU, CSU, SPD, Grünen oder FDP den Weg in die Medien beschreitet, um das Verbot der Alternative für Deutschland zu fordern. Die Begründung ist stets die gleiche: Die AfD sei eine Gefahr für die Demokratie und wolle die freiheitlich … Weiterlesen …
Was interessierte Leser, unter anderem auf unserer Seite der Stadtratsfraktion Nürnberg, schon lange wissen, hat nun endlich auch Einzug in den Mainstream gefunden. Zahlreiche Medien berichten über das Thema Asylmigration. Dass die Diskussion freilich nur der Beruhigung der Bevölkerung gilt, zeigt sich schon daran, dass die einzige Partei, die die Probleme seit eh und je … Weiterlesen …
Um zu erkennen, wie gering der Leistungsanspruch von Olaf Scholz an sich selbst ist, muss man sich lediglich die ersten zehn Minuten der Pressekonferenz nach dem sogenannten „Großen Migrationsgipfel“ des Kanzlers mit den Ministerpräsidenten der Länder ansehen. Dort sitzt ein völlig teilnahmsloser Kanzler und bezeichnet die getroffenen Beschlüsse als „historisch“. Vorausgeschickt werden soll, dass … Weiterlesen …
Liest man dieser Tage die Schlagzeilen der Mainstream Medien oder folgt den Nachrichten des öffentlich rechtlichen Rundfunks, könnte man geneigt sein anzunehmen, dass die massive Überforderung unseres Landes durch eine nie dagewesene Massenmigration und die Folgen für innere Sicherheit und Sozialsysteme nun bei den Politikern der Altparteien angekommen wäre. Leider könnte nichts weiter von der … Weiterlesen …
Kaum eine Stunde im politischen Berlin vergeht ohne, dass sich die Altparteien ihrer großartigen demokratischen Gesinnung rühmen. Heute wollen wir uns einmal ansehen, wie diese Selbstbeschreibung in der Realität aussieht. Wir gehen davon aus, dass Demokraten sich selbstverständlich an ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts halten. Oder etwa nicht? Worum geht es konkret? Alle im Bundestag vertretenen … Weiterlesen …
In unserem Bundesland fand einige Tage vor dem Termin der Landtagswahl die sogenannte U18 Wahl statt. Im Rahmen dieser Aktion hatten Jugendliche die Möglichkeit, per Wahlsimulation ihre Stimme abzugeben. Sie wählten die AfD zur zweitstärksten Kraft. 26,12 Prozent der circa 60.000 Stimmen gingen an die CSU. Gleich dahinter folgen nicht etwa die SPD oder die … Weiterlesen …
Traditionell wird in der ersten Sitzung des Stadtrates nach der Sommerpause der Haushalt für das kommende Jahr durch den Kämmerer der Stadt eingebracht. In den vergangenen drei Jahren tat dies, in der Person Harald Riedels, ein kompetenter Fachmann auf seinem Gebiet. Vom Fachmann zum Parteibuch-Kämmerer: Eine Neuaufstellung Leider ist es in der Politik mittlerweile Usus, … Weiterlesen …
Alleine in den letzten acht Monaten sind über den „Asylweg“ zwei Großstädte zu je 100.000 Personen in unser Land eingewandert. Personen, die von unserem Sozialsystem komplett versorgt werden müssen. Personen, die mit Wohnraum, Erstausstattung und Kinderbetreuungsplätzen versorgt werden. Wir betonen es an dieser Stelle erneut. Die Kommunen haben ihre Belastungsgrenze bereits lange überschritten, die innere Sicherheit sowie die Sozialsysteme … Weiterlesen …
Es klingt unfassbar und ist abscheulich: Tiere, meist Lämmer, werden bei vollem Bewusstsein am Bein aufgehängt, dann erfolgt ein Schnitt durch die Kehle. Das Tier blutet aus und erleidet einen fürchterlich qualvollen Tod. Was so grauenvoll ist, wie es klingt, ist in Deutschland mit Ausnahmegenehmigung legal möglich und soll nach Meinung der, nun offiziell ehemaligen … Weiterlesen …