Im Rahmen der Aufarbeitung der „Affäre Schlesinger“ im öffentlich-rechtlichen Rundfunk passiert exakt das, was immer passiert, wenn es für Funktionäre unangenehm wird. Man verspricht größtmögliche Transparenz und eine lückenlose Aufklärung. Musterphrasen werden in Endlosschleife in die Öffentlichkeit ventiliert.
Der ehemaligen ARD Vorsitzende Patricia Schlesinger wird es aktuell wirklich nicht leicht gemacht. Sie beobachtet gar eine bösartige Kampagne gegen sich selbst und hat daher ihren Rücktritt als Vorsitzende des RBB angeboten. Entgegen der Meldung vom vergangenen Montag ist die Dame immer noch in Amt und Würden. Schließlich gilt es noch eine schöne Abfindung in Millionenhöhe auf Kosten der Beitragszahler zu verhandeln.
Am 18.05.2022 tagte der Nürnberger Stadtrat zum ersten Mal in dieser Wahlperiode im angestammten „Großen Sitzungssaal“. Bis dato fanden die Sitzungen entweder im historischen Rathaussaal oder der Meistersingerhalle statt.
In der Stadtratssitzung am 27.4.2022 stellten die Vertreter von Polizeipräsidium, Kriminalpolizei und uniformierter Polizei den Sicherheitsbericht für Jahr 2021 vor. Unser Vorsitzender, Herr Hübscher, bedankte sich im Namen der AfD Stadtratsfraktion bei der Polizei für deren – auch in schwierigen Zeiten – hervorragende Arbeit.
Der erst vergiftete und dann eingesperrte russische Oppositionelle Alexej Nawalny hat den ehemaligen SPD-Kanzler einmal als „Laufburschen Putins“ bezeichnet. Zuletzt war der Mann dadurch aufgefallen, dass er vor dem Angriff Russlands ukrainische Forderungen nach Waffenlieferungen als „Säbelrasseln“ kritisiert hatte.
Stellungnahme zu den Vorgängen in Telegram-Chats von Bayerischen AfD-Mitgliedern
In der ersten Sitzung des Stadtrates nach der Sommerpause stellte Kämmerer Harald Riedl die Haushaltsplanung für das kommende Jahr vor.
Mit einem feierlichen ersten Spatenstich wurde der Neubau des Schulzentrums Süd-West begonnen. Auch von unserer Fraktion waren Vertreter anwesend.
Öffentliche Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer der Nürnberger Rassegesetze mit unserem Fraktionsvorsitzenden
Öffentlicher Termin am Platz der Deutschen Einheit mit unserem Fraktionsvorsitzenden Roland Hübscher