Bei der Verabschiedung des Kreisbrandrates sowie bei der Eröffnung des Herbstvolksfestes hatte unser Fraktionsvorsitzender die Gelegenheit zum Austausch mit Mitgliedern der freiwilligen und der Berufsfeuerwehr.
Olaf Scholz hatte in den letzen Tagen immer wieder die Gelegenheit gehabt zu zeigen, dass er für das Amt des Bundeskanzlers geeignet ist. Gemessen an der jämmerlichen Vorstellung des ehemaligen Hamburger Bürgermeisters, lässt er den interessierten Bürger unseres Landes sprachlos zurück.
Wie man in den vergangenen Tagen aus der Presse erfahren durfte, steht der Vorstandschef des städtischen Energieversorgers N-Ergie, Josef Hasler, unmittelbar vor der Demission. Anstatt die Öffentlichkeit zeitnah und transparent zu informieren, ist Bürgermeister Marcus König (CSU) offenbar der Meinung, dies ginge die Bürger in unserer Stadt nichts an. König wird mit den Worten zitiert: „Zu den Gründen äußere ich mich öffentlich nicht“.
Im Rahmen der Aufarbeitung der „Affäre Schlesinger“ im öffentlich-rechtlichen Rundfunk passiert exakt das, was immer passiert, wenn es für Funktionäre unangenehm wird. Man verspricht größtmögliche Transparenz und eine lückenlose Aufklärung. Musterphrasen werden in Endlosschleife in die Öffentlichkeit ventiliert.
Der ehemaligen ARD Vorsitzende Patricia Schlesinger wird es aktuell wirklich nicht leicht gemacht. Sie beobachtet gar eine bösartige Kampagne gegen sich selbst und hat daher ihren Rücktritt als Vorsitzende des RBB angeboten. Entgegen der Meldung vom vergangenen Montag ist die Dame immer noch in Amt und Würden. Schließlich gilt es noch eine schöne Abfindung in Millionenhöhe auf Kosten der Beitragszahler zu verhandeln.
Am 18.05.2022 tagte der Nürnberger Stadtrat zum ersten Mal in dieser Wahlperiode im angestammten „Großen Sitzungssaal“. Bis dato fanden die Sitzungen entweder im historischen Rathaussaal oder der Meistersingerhalle statt.
In der Stadtratssitzung am 27.4.2022 stellten die Vertreter von Polizeipräsidium, Kriminalpolizei und uniformierter Polizei den Sicherheitsbericht für Jahr 2021 vor. Unser Vorsitzender, Herr Hübscher, bedankte sich im Namen der AfD Stadtratsfraktion bei der Polizei für deren – auch in schwierigen Zeiten – hervorragende Arbeit.
Der erst vergiftete und dann eingesperrte russische Oppositionelle Alexej Nawalny hat den ehemaligen SPD-Kanzler einmal als „Laufburschen Putins“ bezeichnet. Zuletzt war der Mann dadurch aufgefallen, dass er vor dem Angriff Russlands ukrainische Forderungen nach Waffenlieferungen als „Säbelrasseln“ kritisiert hatte.
Stellungnahme zu den Vorgängen in Telegram-Chats von Bayerischen AfD-Mitgliedern
In der ersten Sitzung des Stadtrates nach der Sommerpause stellte Kämmerer Harald Riedl die Haushaltsplanung für das kommende Jahr vor.