Nürnberg – Kommunaler Haushalt 2024

Am vergangenen Donnerstag, den 23. November 2023, befasste sich der Rat der Stadt Nürnberg mit der Verabschiedung des Haushalts des kommenden Jahres.   Nachdem sich der angesehene und langjährige Kämmerer, Harald Riedel, in den Ruhestand verabschiedet hatte, ging das Amt an den gescheiterten Bürgermeisterkandidaten der SPD, Thorsten Brehm, über. Wer ein plastisches Beispiel dafür sucht, … Weiterlesen …

Sind die Altparteien ein Fall für den Verfassungsschutz?

Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht ein Vertreter der Altparteien aus den Reihen von CDU, CSU, SPD, Grünen oder FDP den Weg in die Medien beschreitet, um das Verbot der Alternative für Deutschland zu fordern. Die Begründung ist stets die gleiche: Die AfD sei eine Gefahr für die Demokratie und wolle die freiheitlich … Weiterlesen …

Ampel und Union missachten Urteil des Verfassungsgerichts

Kaum eine Stunde im politischen Berlin vergeht ohne, dass sich die Altparteien ihrer großartigen demokratischen Gesinnung rühmen. Heute wollen wir uns einmal ansehen, wie diese Selbstbeschreibung in der Realität aussieht. Wir gehen davon aus, dass Demokraten sich selbstverständlich an ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts halten. Oder etwa nicht? Worum geht es konkret? Alle im Bundestag vertretenen … Weiterlesen …

U18-Wahl – Das Demokratieverständnis des Nürnberger DGB Vertreters Doll

In unserem Bundesland fand einige Tage vor dem Termin der Landtagswahl die sogenannte U18 Wahl statt. Im Rahmen dieser Aktion hatten Jugendliche die Möglichkeit, per Wahlsimulation ihre Stimme abzugeben.   Sie wählten die AfD zur zweitstärksten Kraft.   26,12 Prozent der circa 60.000 Stimmen gingen an die CSU. Gleich dahinter folgen nicht etwa die SPD oder die … Weiterlesen …

Stadtratssitzung am 27.09.2023 – Einbringung des Haushalts durch neuen Kämmerer

Traditionell wird in der ersten Sitzung des Stadtrates nach der Sommerpause der Haushalt für das kommende Jahr durch den Kämmerer der Stadt eingebracht. In den vergangenen drei Jahren tat dies, in der Person Harald Riedels, ein kompetenter Fachmann auf seinem Gebiet. Vom Fachmann zum Parteibuch-Kämmerer: Eine Neuaufstellung Leider ist es in der Politik mittlerweile Usus, … Weiterlesen …

Tierquälerei durch Schächtung weiterhin möglich – Grüne und Co. Stimmen gegen ein Verbot

Es klingt unfassbar und ist abscheulich: Tiere, meist Lämmer, werden bei vollem Bewusstsein am Bein aufgehängt, dann erfolgt ein Schnitt durch die Kehle. Das Tier blutet aus und erleidet einen fürchterlich qualvollen Tod. Was so grauenvoll ist, wie es klingt, ist in Deutschland mit Ausnahmegenehmigung legal möglich und soll nach Meinung der, nun offiziell ehemaligen … Weiterlesen …

Söders CSU auf dem Weg zur Koalition mit den Grünen

Seit einigen Wochen tingelt der bayerische Ministerpräsident Söder von Bierzelt zu Bierzelt und versucht den Zuhörern weiß zu machen, er sei ein konservativer Politiker. Auf der Suche nach Zustimmung ventiliert er dabei eine Position der AfD nach der anderen. Allerdings war Söder noch nie ein guter Schauspieler. Garniert wird diese Talentlosigkeit mit einer politischen Beliebigkeit, die sogar in der CSU aktueller Prägung ihresgleichen sucht.

Die Geschichte eines „neutralen“ BR-Reporters

Der Rundfunkstaatsvertrag verpflichtet den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu einer neutralen und ausgewogenen Berichterstattung. Ob diese Verpflichtung eingehalten wird, stellen die Bürger dieses Landes zunehmend in Frage. Mit linksgrüner politischer Schlagseite sind ARD und ZDF zu einem Hort des Erziehungsjournalismus mutiert.

Volkspartei AfD? – Ein Blick zurück, ein Blick voraus

Am heutigen Tag wollen wir einen Blick zurück in das Jahr 2022 werfen, sowie einen kleinen Ausblick auf die kommende Zeit wagen.
Betrachten wir die Umfrageergebnisse und deren Entwicklung über die vergangenen zwölf Monate ist ein Trend klar erkennbar. Die Alternative für Deutschland ist auf dem Weg zu der konservativen Volkspartei, die die Union nicht mehr sein will.