Anfragen

Anfrage: Schutz besonders hitzegefährdeter Personen; gekühlte Räume, Gebäudetechnik, Finanzierung und Umsetzung

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Hitzeschutz für besonders gefährdete Personen in Nürnberger Pflegeeinrichtungen und Kliniken. Gefragt wird nach Risikoanalysen und Temperaturdaten, vorhandenen Kühlmöglichkeiten und Schutzräumen, Umsetzung bestehender Hitzeschutzpläne, Maßnahmen im Klinikum und NürnbergStift, technischer Betriebssicherheit sowie Investitionsbedarf, Finanzierung, Fördermitteln und einem verbindlichen Zeitplan für die weitere Umsetzung. Anfrage Antwort Antwort ausstehend

Anfrage: Städtischen Förderung der DESI und Nutzung der Einrichtung im Zusammenhang mit der Umgehung der Bezahlkarte

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Städtische Förderung der DESI und Nutzung der Einrichtung für Aktionen zur Umgehung der Bezahlkarte. Gefragt wird nach Kenntnis und Bewertung durch die Stadt, Nutzung städtisch geförderter Ressourcen, möglichen Verstößen gegen Förderbedingungen, Konsequenzen für die weitere Förderung sowie Höhe, Verwendung und Kontrolle der städtischen Zuschüsse. Anfrage Antwort Antwort ausstehend

Anfrage: Verdacht auf Sexual- und Betäubungsmitteldelikte zum Nachteil minderjähriger Mädchen im Umfeld des Nürnberger Hauptbahnhofs

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Verdacht auf Sexual- und Betäubungsmitteldelikte zum Nachteil minderjähriger Mädchen im Umfeld des Hauptbahnhofs. Gefragt wird nach Kenntnisstand und Reaktion der Stadt, Schutzmaßnahmen, Meldewegen und Zusammenarbeit mit Polizei und Hilfsstellen, Erkenntnissen zu Betroffenen und Verdachtskreis, der Drogen- und Sicherheitslage sowie geplanten Maßnahmen und einer Aufarbeitung des Vorgangs. Anfrage Antwort Antwort ausstehend

Anfrage: Verwendung der Mittel aus dem Programm „Demokratie leben“

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Verwendung der Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ in Nürnberg zwischen 2016 und 2024. Gefragt wird, welche Nürnberger Projekte und Organisationen in diesem Zeitraum Fördermittel erhalten haben und in welcher Höhe die jeweilige Förderung erfolgte. Empfänger und Förderbeträge sollen einzeln aufgeschlüsselt werden. Anfrage Antwort

Anfrage: Geschwindigkeitsbeschränkung in der Schopenhauerstraße

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Ganztägige Ausweitung der Tempo-30-Regelung in der Löbleinstraße und Schopenhauerstraße. Gefragt wird nach den Gründen und der Rechtsgrundlage für die zeitliche Ausweitung, ob hierzu ein Beschluss des Verkehrsausschusses vorliegt und, falls ja, wann dieser gefasst wurde. Anfrage Antwort Antwort ausstehend

Anfrage: Vergabeverfahren der Konferenzräume in der Meistersingerhalle

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Vergabeverfahren für Konferenzräume in der Meistersingerhalle nach einer zunächst zugesagten, später jedoch nicht bestätigten Buchung. Gefragt wird nach Bearbeitungsreihenfolge und Prioritäten von Buchungsanfragen, Möglichkeiten zur Abfrage des Bearbeitungsstands, dem empfohlenen Buchungsverfahren sowie Maßnahmen zur Sicherstellung einer gleichberechtigten Vergabe städtischer Räumlichkeiten. Anfrage Antwort Antwort ausstehend

Anfrage: Vergabe und Betrieb des Fototerminals für Ausweisdokumente im Rathaus

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Vergabe und Betrieb der Fototerminals für digitale Pass- und Ausweisfotos in Nürnberger Bürgerämtern. Gefragt wird nach Anzahl und Nutzung der Terminals, Entscheidungs- und Vergabegrundlage, Ausschreibung, Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen, Vorteilen gegenüber Alternativen, vollständigem Vertrag, Einnahmen der Stadt sowie einer Prüfung günstigerer oder wirtschaftlich vorteilhafterer Anbieter. Anfrage Antwort

Anfrage: Einkommensorientierte Förderung – Überblick Stadt Nürnberg

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Entwicklung der einkommensorientierten Wohnraumförderung in Nürnberg. Gefragt wird nach der Zahl der seit Einführung des EOF-Programms jährlich neu errichteten Wohnungen, deren Verteilung auf die Einkommensstufen I bis III, den Kriterien für die Vergabe von Wohnungen der Einkommensstufe I sowie der aktuellen Wartezeit auf entsprechenden Wohnraum Anfrage Antwort Antwort ausstehend

Anfrage: Fernwärmenetz – Ausbaupläne der N-ERGIE

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Ausbau des Nürnberger Fernwärmenetzes vor dem Hintergrund möglicher Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes. Gefragt wird, in welchen Stadtgebieten die N-ERGIE einen Ausbau plant und in welchem zeitlichen Rahmen dieser erfolgen soll. Hintergrund ist, dass Wärmepumpen oder Biomasseheizungen nicht für alle Bestandsgebäude geeignet oder finanzierbar sind. Anfrage Antwort