Anfragen

Anfrage zu den angekündigten Schülerprotesten

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Vorbereitung der Stadt Nürnberg auf die angekündigten Proteste der Initiative „Gen Z steht auf“. Gefragt wird nach angemeldeten Versammlungen, möglichen Ausschreitungen, der Abstimmung zwischen Sicherheitsbehörden, Schutzmaßnahmen für Bevölkerung und Eigentum, Sicherung von Rettungswegen und Infrastruktur sowie Maßnahmen zur Deeskalation. Zudem werden Informationen über mögliche Verkehrseinschränkungen und öffentliche Anlaufstellen erbeten. Anfrage Antwort Antwort ausstehend

Anfrage: Schutz besonders hitzegefährdeter Personen; gekühlte Räume, Gebäudetechnik, Finanzierung und Umsetzung

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Hitzeschutz für besonders gefährdete Personen in Nürnberger Pflegeeinrichtungen und Kliniken. Gefragt wird nach Risikoanalysen und Temperaturdaten, vorhandenen Kühlmöglichkeiten und Schutzräumen, Umsetzung bestehender Hitzeschutzpläne, Maßnahmen im Klinikum und NürnbergStift, technischer Betriebssicherheit sowie Investitionsbedarf, Finanzierung, Fördermitteln und einem verbindlichen Zeitplan für die weitere Umsetzung. Anfrage Antwort

Antrag: Verbesserung der Verkehrssituation in der Bertha-von-Suttner-Straße

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Verbesserung der Verkehrssituation in der Bertha-von-Suttner-Straße. Beantragt wird die Prüfung eines Fußgängerüberwegs, eines neuen Standorts für sichtbehindernde Altglascontainer sowie der Ursachen für den Schwerlastverkehr durch die Straße. Zusätzlich soll die Verwaltung die Maßnahmen mit den Leitungen der angrenzenden Fördereinrichtungen abstimmen. Antrag Antwort Antwort ausstehend

Anfrage: Städtischen Förderung der DESI und Nutzung der Einrichtung im Zusammenhang mit der Umgehung der Bezahlkarte

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Städtische Förderung der DESI und Nutzung der Einrichtung für Aktionen zur Umgehung der Bezahlkarte. Gefragt wird nach Kenntnis und Bewertung durch die Stadt, Nutzung städtisch geförderter Ressourcen, möglichen Verstößen gegen Förderbedingungen, Konsequenzen für die weitere Förderung sowie Höhe, Verwendung und Kontrolle der städtischen Zuschüsse. Anfrage Antwort Antwort ausstehend

Anfrage: Verdacht auf Sexual- und Betäubungsmitteldelikte zum Nachteil minderjähriger Mädchen im Umfeld des Nürnberger Hauptbahnhofs (Neue Antworten)

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Verdacht auf Sexual- und Betäubungsmitteldelikte zum Nachteil minderjähriger Mädchen im Umfeld des Hauptbahnhofs. Gefragt wird nach Kenntnisstand und Reaktion der Stadt, Schutzmaßnahmen, Meldewegen und Zusammenarbeit mit Polizei und Hilfsstellen, Erkenntnissen zu Betroffenen und Verdachtskreis, der Drogen- und Sicherheitslage sowie geplanten Maßnahmen und einer Aufarbeitung des Vorgangs. Anfrage Kommentar der Staatsanwaltschaft Sachbericht v. Ordnungsamt Stellungnahme Amt … Weiterlesen …

Anfrage: Verwendung der Mittel aus dem Programm „Demokratie leben“

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Verwendung der Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ in Nürnberg zwischen 2016 und 2024. Gefragt wird, welche Nürnberger Projekte und Organisationen in diesem Zeitraum Fördermittel erhalten haben und in welcher Höhe die jeweilige Förderung erfolgte. Empfänger und Förderbeträge sollen einzeln aufgeschlüsselt werden. Anfrage Antwort

Anfrage: Vergabeverfahren der Konferenzräume in der Meistersingerhalle

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Vergabeverfahren für Konferenzräume in der Meistersingerhalle nach einer zunächst zugesagten, später jedoch nicht bestätigten Buchung. Gefragt wird nach Bearbeitungsreihenfolge und Prioritäten von Buchungsanfragen, Möglichkeiten zur Abfrage des Bearbeitungsstands, dem empfohlenen Buchungsverfahren sowie Maßnahmen zur Sicherstellung einer gleichberechtigten Vergabe städtischer Räumlichkeiten. Anfrage Antwort Antwort ausstehend

Anfrage: Vergabe und Betrieb des Fototerminals für Ausweisdokumente im Rathaus

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Vergabe und Betrieb der Fototerminals für digitale Pass- und Ausweisfotos in Nürnberger Bürgerämtern. Gefragt wird nach Anzahl und Nutzung der Terminals, Entscheidungs- und Vergabegrundlage, Ausschreibung, Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen, Vorteilen gegenüber Alternativen, vollständigem Vertrag, Einnahmen der Stadt sowie einer Prüfung günstigerer oder wirtschaftlich vorteilhafterer Anbieter. Anfrage Antwort

Anfrage: Weiterhin ungeklärte Sachlage zu den Fraktionszuschüssen

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Finanzielle Zuschüsse an Fraktionen und Ausschussgemeinschaften seit Mai 2020. Gefragt wird nach den zugrunde liegenden Beschlüssen, den höheren Zahlungen an die SPD-Fraktion, den jährlich steigenden Zahlungen an Bündnis 90/Die Grünen sowie nach Höhe und Verteilung der seit Mai 2020 gezahlten Ausgleichsbeträge. Anfrage Antwort Siehe auch: Antrag: Herstellung von Transparenz und fairen Wettbewerbsbedingungen bei der Fraktionsfinanzierung … Weiterlesen …