Fraktion

Einstufung der AfD Sachsen als „gesichert rechtsextrem“ – Eine Analyse (Teil 4/4)

von

Ist die AfD unbequem, wird sie einfach rechtsextrem. Dieser Eindruck erweckt sich aus der kürzlichen „Feststellung“ des Landesverfassungsschutzes Sachsen. Auch der Zeitpunkt erscheint im Lichte der derzeitigen Umfragewerte der AfD eher weniger zufällig zu sein. Die Tatsache, dass der Verfassungsschutz dem (CDU)-Innenminister direkt untergeordnet und weisungsgebunden ist, könnte auch eine „gewisse“ Rolle gespielt haben. Doch … Weiterlesen …

Einstufung der AfD Sachsen als „gesichert rechtsextrem“ – Eine Analyse (Teil 3/4)

von

Ist die AfD unbequem, wird sie einfach rechtsextrem. Dieser Eindruck erweckt sich aus der kürzlichen „Feststellung“ des Landesverfassungsschutzes Sachsen. Auch der Zeitpunkt erscheint im Lichte der derzeitigen Umfragewerte der AfD eher weniger zufällig zu sein. Die Tatsache, dass der Verfassungsschutz dem (CDU)-Innenminister direkt untergeordnet und weisungsgebunden ist, könnte auch eine „gewisse“ Rolle gespielt haben.   … Weiterlesen …

Einstufung der AfD Sachsen als „gesichert rechtsextrem“ – Eine Analyse (Teil 2/4)

von

Ist die AfD unbequem, wird sie einfach rechtsextrem. Dieser Eindruck erweckt sich aus der kürzlichen „Feststellung“ des Landesverfassungsschutzes Sachsen. Auch der Zeitpunkt erscheint im Lichte der derzeitigen Umfragewerte der AfD eher weniger zufällig zu sein. Die Tatsache, dass der Verfassungsschutz dem (CDU)-Innenminister direkt untergeordnet und weisungsgebunden ist, könnte auch eine „gewisse“ Rolle gespielt haben.   … Weiterlesen …

Volle Solidarität mit den Protesten unserer Landwirte

von

Die Leistungsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft sucht international Ihresgleichen. Seit Jahrhunderten sichern unsere Bauern die Versorgung der Bevölkerung mit erstklassigen Lebensmitteln. Für Politiker der Altparteien sind Wertschätzung und Anerkennung dieser Lebensleistung letztlich nichts weiter als stupide Lippenbekenntnisse ohne politische Relevanz. Bestes Beispiel dafür ist die CSU in Bayern, die außer Musterphrasen nichts zu bieten hat. Ist … Weiterlesen …

Einstufung der AfD Sachsen als „gesichert rechtsextrem“ – Eine Analyse (Teil 1/4)

von

Ist die AfD unbequem, wird sie einfach rechtsextrem. Dieser Eindruck erweckt sich aus der kürzlichen „Feststellung“ des Landesverfassungsschutzes Sachsen. Auch der Zeitpunkt erscheint im Lichte der derzeitigen Umfragewerte der AfD eher weniger zufällig zu sein. Die Tatsache, dass der Verfassungsschutz dem (CDU)-Innenminister direkt untergeordnet und weisungsgebunden ist, könnte auch eine „gewisse“ Rolle gespielt haben.   … Weiterlesen …

Asylzahlen im Jahr 2023 – Ungebremst und ungehemmt

von

Da soll mal einer sagen, die Ampelregierung bekommt nichts auf die Reihe! Die Rahmenbedingungen könnten schließlich nicht schlechter sein: Eine vor sich hinsterbende Wirtschaft, nichtvorhande Kinderbetreuungsmöglichkeiten, ein Schulsystem, dass sich die Nichtausbildung der Schüler auf die Fahne geschrieben hat, überlastete Arztpraxen, hohe Kriminalität, Dreck, der sich in den zahlreichen Schlaglöchern unserer Straßen sammelt, Graffiti an … Weiterlesen …

Zwei Jahre Ampelkoalition

von

Im Dezember 2021 entschieden sich die drei Parteien SPD, Grüne und FDP dazu, eine Regierung zu bilden. Arrogant und überheblich gab man sich selbst den Titel „Fortschrittskoalition“ und machte nahtlos dort weiter, wo Merkel und ihre Laiendarstellertruppe aufgehört hatten. Zwei Jahre später macht, um es zurückhaltend zu formulieren, ein Blick auf unser Land betroffen. Ein … Weiterlesen …

Asylzahlen im November 2023

von
Asylzahlen Januar-November 2023 - Erstanträge

Unsere Bundesregierung, die in letzter Zeit vor allem durch ihre verfassungswidrigen Haushaltstricksereien sowie exponentiell-steigender Kompetenzlosigkeit aufgefallen ist, ist auf der Suche nach Geld –  Ideologiegetriebene Projekte müssen schließlich bezahlt werden.   Während die massiven Ausgaben für den „Klimaschutz“ ohne Effekt auf das Klima verpuffen, dürften die Ausgaben im Bereich Asylmigration, aus Sicht der Regierung, durchaus … Weiterlesen …

Nürnberg – Kommunaler Haushalt 2024

von

Am vergangenen Donnerstag, den 23. November 2023, befasste sich der Rat der Stadt Nürnberg mit der Verabschiedung des Haushalts des kommenden Jahres.   Nachdem sich der angesehene und langjährige Kämmerer, Harald Riedel, in den Ruhestand verabschiedet hatte, ging das Amt an den gescheiterten Bürgermeisterkandidaten der SPD, Thorsten Brehm, über. Wer ein plastisches Beispiel dafür sucht, … Weiterlesen …

Sind die Altparteien ein Fall für den Verfassungsschutz?

von

Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht ein Vertreter der Altparteien aus den Reihen von CDU, CSU, SPD, Grünen oder FDP den Weg in die Medien beschreitet, um das Verbot der Alternative für Deutschland zu fordern. Die Begründung ist stets die gleiche: Die AfD sei eine Gefahr für die Demokratie und wolle die freiheitlich … Weiterlesen …