Im vorangegangenen Teil haben wir uns mit der Frage beschäftigt, ob Elemente des Faschismus auch in demokratischen Systemen vorkommen können. Hier geht es weiter mit dem 4. und letzten Teil:
Frage an ChatGPT: Kann es demokratische Systeme geben, die Elemente des Faschismus enthalten, wobei nach außen hin der Schein von Demokratie gewahrt bleibt?
„4. Manipulierte Wahlen: Wahlen finden statt, aber sie sind möglicherweise nicht wirklich frei und fair. Es könnte Wahlmanipulationen, Druck auf Wähler oder ungleiche Bedingungen für verschiedene politische Parteien geben.“
Bürgerschaftswahl Bremen 2015: Schüler (!) waren als Wahlhelfer eingesetzt und haben sich ausgerechnet bei Stimmen für die AfD verzählt. Wahlzettel gingen spurlos verloren, falsche Ergebnisse wurden übermittelt. Die AfD konnte erst nach einer Neuauszählung in das Landesparlament einziehen.
Bundestagswahl 2021: In Berlin werden in hunderten Wahllokalen die Stimmen von über einer halben Million Menschen falsch erfasst, sind verloren gegangen, wurden doppelt gezählt usw usf.
Bundestagswahl 2015: In zahlreichen Wahllokalen wurden Stimmen für die AfD “versehentlich” anderen Parteien zugeordnet.
Weitere Beispiele? AfD-Stimmen für die Grünen gezählt: Wahlbetrug in Brandenburg ist Fall für den Staatsanwalt
oder: Polizei ermittelt wegen Wahlfälschung – Stimmen-Nachschlag für AfD
Das ist nur ein Auszug von Vorfällen dieser Art und auch nur jene, die ans Tageslicht gekommen sind und entsprechend korrigiert werden mussten. Würden sie nicht zu Ungunsten der AfD ausfallen, könnte man von Versehen reden. So jedoch lässt sich leicht der Eindruck gewinnen, dass dies mindestens wohlwollend hingenommen wird.
„5. Unterdrückung von Opposition und Aktivisten: Die Opposition wird möglicherweise nicht vollständig verboten, aber ihre Aktivitäten werden stark eingeschränkt oder kriminalisiert.„
Die AfD hat immer wieder Probleme, Lokalitäten zu finden, um Veranstaltungen zu halten. Der Grund ist nicht etwa, dass die Eigentümer die AfD nicht mögen – nein, sie werden bedroht und/oder ihre Lokale von der örtlichen sog. “Antifa” angegriffen, beschädigt, mit Farbe vollgesprüht usw. Anschließend erfolgen zahlreiche negative Bewertungen auf Google, damit das Geschäft möglichst nachhaltig geschädigt wird. Die Antifa oder ähnliche Gruppierungen wiederum wiederum organisieren sich in zahlreichen Vereinen, die von der Kommune oder vom Land finanziell gefördert werden – beispielsweise aus dem Fonds “Demokratie leben”. Dass sich Politiker der Altparteien öffentlich zur Antifa bekennen, tut ihr übriges. Selbst unsere Innenministerin hat im Magazin “Antifa” einen Gastbeitrag geschrieben.
Die Debatte um das sog. “Demokratiefördergesetz” geht ebenfalls darum, die Finanzierungsstrukturen für derartige Vereine zu festigen, sodass diese dauerhaft, im Sinne der Regierung, gegen die Opposition agieren können.
Ja, die politische Opposition wird in ihren Aktivitäten eingeschränkt, durch Gruppen, die “die Drecksarbeit” erledigen und auch vor körperlicher Gewalt nicht halt machen.
„6. Einschränkung der Bürgerrechte: Bürgerliche Freiheiten wie Versammlungsfreiheit, Recht auf faire Gerichtsverfahren oder Datenschutz könnten eingeschränkt sein.„
Das Thema Covid19 hatten wir bereits erwähnt. Aber auch bei dem Thema Datenschutz gibt es Merkmale, die bei genauerer Betrachtung einer funktionierenden Demokratie nicht würdig zu sein scheinen.
Seit fast 20 Jahren versuchen alle Regierungen immer und immer wieder eine Vorratsdatenspeicherung einzuführen. Höchstrichterliche Urteile, die dies verboten, störten sie dabei nicht. Man änderte einige Kleinigkeiten und es ging wieder von vorne los. Mit so einer Vorratsdatenspeicherung wird der feuchte Traum eines jeden Hobby-Stasibeamten wahr – unliebsame Meinungen, wie sie heute schon juristisch höchst zweifelhaft verfolgt werden, könnten dann noch einfacherer unterdrückt werden – da die Personen leichter zu identifizieren wären. Die Meinungsfreiheit wäre noch weiter einschränkt.
„7. Starke Führerpersönlichkeit: Oft gibt es eine starke, charismatische Führerfigur, die einen Kult um ihre Person aufbaut und eine zentrale Rolle in der Politik und Gesellschaft spielt.“
Hier hätten wir einen Aspekt, der definitiv nicht zutrifft. Mit Charisma- und Sympathieträgern wie Ricarda Lang, unserer sprachbegabte Außenministerin Bärbock, oder einem von erinnerungslücken geplagten Kanzler, bleiben wir immerhin von einer starken Führerpersönlichkeit verschont.
Fazit
Wir haben uns in dieser Artikelserie mit der Frage beschäftigt, was eigentlich “Faschismus” bedeutet und welche Merkmale faschistische Systeme aufweisen. An dieser Stelle soll betont werden, dass wir nicht der Ansicht sind, hierzulande in einem faschistischen System zu leben – dies würde die Gräueltaten des Faschismus relativieren, ebenso wie es die Gräueltaten des Nationalsozialismus relativiert, indem man heute inflationär unliebsame Menschen als “Nazis” betitelt. Dieses Niveau überlassen wir den selbsternannten “demokratischen Parteien”.
Wenn heute Menschen auf die Straße gehen und gegen die AfD demonstrieren, sollten sie sich bewusst sein, dass all jenes, was hier beschrieben und mit Beispielen unterlegt worden ist, unter der Führung jener selbsternannten “demokratischen Parteien” geschehen ist – und ganz nebenbei diesen auch sehr gelegen kommt, um weitere Maßnahmen, die den vorangegangen Ausführungen in nichts nachstehen, durchzusetzen.
“Die schlimmsten Dinge auf der Welt werden oft von jenen vollbracht, die sich einbilden, im Besitz der absoluten Wahrheit zu sein.”