Die Merkmale des Faschismus – Gibt es aktuell Tendenzen in Deutschland? (Teil 3/4)

In den vorangegangenen Teilen haben wir uns mit den Merkmalen des Faschismus beschäftigt und uns Beispiele zur aktuellen wie vergangenen Regierungspolitik angeschaut. Es lässt sich feststellen, dass es zumindest Teilbereiche gibt, die eine erschreckende Übereinstimmung mit faschistischen Systemen haben. Die indirekte Einschränkung der Meinungsfreiheit durch soziale Vernichtung, Ausgrenzung, Meldestellen, sowie der hinsichtlich der Zensur vorauseilende Gehorsam der Social Media Plattformen. Hinzu kommen die Stigmatisierung Andersdenkender bis hin zur Entmenschlichung jener, der Einfluss auf Schule und Bildung im Sinne der vorgegebenen Ideologie, die Benachteiligung der Opposition in jeder erdenklichen Hinsicht,

die Einflussnahme auf die Judikative (weisungsgebundene Staatsanwälte), aber auch der Missbrauch von staatlichen Institutionen zur Bekämpfung der Opposition oder unliebsamen Mitarbeitern.

Die nächste Frage, die wir daher an ChatGPT gestellt worden ist, lautete:

Frage an ChatGPT: Kann es demokratische Systeme geben, die Elemente des Faschismus enthalten, wobei nach außen hin der Schein von Demokratie gewahrt bleibt?

„Ja, es kann Situationen geben, in denen demokratische Systeme einige Elemente des Faschismus aufweisen, während sie nach außen hin den Anschein von Demokratie wahren. Dies wird manchmal als „illiberale Demokratie“ oder „autoritäre Demokratie“ bezeichnet. In solchen Systemen können einige demokratische Institutionen und Prozesse wie Wahlen existieren, aber andere Merkmale des Faschismus sind ebenfalls präsent. Hier sind einige mögliche Anzeichen dafür:“

„1. Eingeschränkte Meinungsfreiheit und Medienkontrolle: Obwohl Wahlen stattfinden, kann die Meinungsfreiheit stark eingeschränkt sein. Die Regierung könnte Medien kontrollieren oder kritische Stimmen unterdrücken.„

Für den ÖRR gibt es massenhaft Fälle, in denen nachgewiesen wurde, dass Interviewpartner, die man “zufällig auf der Straße antraf”, so gar nicht zufällig waren. Es handelt sich dann vielmehr um Parteipolitiker oder deren Mitarbeiter, Mitglieder oder Mitarbeiter der parteinahen Stiftungen, oder, ganz plump, einfach um Mitarbeiter aus der eigenen Rundfunkanstalt. Kenntlich wird das so gut wie nie gemacht, es wird stets so getan, als handele es sich um Interviews mit ganz normalen Bürgern.

Auch in Shows wie “Das Bürgerparlament” kam bereits eine SPD-Politikerin zu Wort und gab ihre “bürgerliche” Meinung zum Thema “Gendern” kund. Dass die Frau für die SPD in den Landtag wollte, blieb unerwähnt. Beim Zuschauer bleibt entsprechend der Eindruck hängen, es handele sich um eine normale Bürgerin.

Noch krasser ist der erst kürzlich vorkommende Fall, in dem NDR-Rundfunkrätin Jessica Kordouni (Grüne), öffentlich lamentierte, dass die Tagesthemen nicht ausreichend über die “Demonstrationen gegen rechts” berichteten. Das Programm wurde kurz darauf geändert und das Thema in Dauerschleife gesendet. Beide, sowohl NDR als auch Kordouni, beteuern, dass es keine Einflussnahme gegeben haben soll.

Einfluss wird nicht nur direkt, sondern auch indirekt genommen, indem man den Menschen eine Meinung vorgaukelt, die dem gewünschten Narrativ entspricht und abweichende Meinungen entweder marginalisiert oder schlichtweg unterdrückt. Im weiteren Sinne sind die Demonstrationen “gegen Faschismus, gegen Rechts, gegen die AfD” ein Beleg für die manipulative Wirkungskraft.

Der “ÖRR Blog” auf X sammelt alle bekannt gewordene Fälle – anschauen lohnt sich.

„2. Schwache Gewaltenteilung: In einer demokratischen Fassade könnte die Exekutive unverhältnismäßig viel Macht über die Legislative und die Judikative ausüben, wodurch die Gewaltenteilung untergraben wird.„

Wir haben uns sowohl in dieser Artikelserie, als auch in der Serie über den Verfassungsschutz Sachsen ausführlich mit dem Thema auseinandergesetzt. Sinnvolle und wichtige Behörden, wie der Verfassungsschutz, werden durch permanente Eingriffe und Interventionen seitens der Regierung delegitimiert und deren knappe Ressourcen anstelle der Terrorbekämpfung für die Bekämpfung der Opposition verschwendet.

Wenn schon vor eigenen Mitarbeitern nicht halt gemacht wird, wie im Falle von Arne Schönbohm, dann kann man sich vorstellen, was erst gegen die politische Opposition aufgefahren wird.

„3. Populismus und Nationalismus: Demokratische Führer könnten populistische Taktiken nutzen, um Unterstützung zu gewinnen, und dabei nationalistische oder sogar fremdenfeindliche Rhetorik verwenden.„

Unsere Regierung zeichnet sich durch vieles aus, doch sicherlich nicht durch nationale Umtriebe und schon gar nicht durch fremdenfeindliche Rhetorik. Das Gegenteil ist der Fall. Unsere Regierung könnte sich nicht weniger um das Wohl des Landes sorgen und stimmt, wenn, dann Deutschen-feindliche Rhetorik an. Millionen Wähler werden verunglimpft, beleidigt, gedemütigt, entmenschlicht und herabgewürdigt. Alice Weidel hat es kürzlich in Ihrer Rede im Bundestag sinngemäß wie folgt ausgedrückt: “Diese Regierung hasst Deutschland”.

Fazit - Teil 3

In diesem Teil haben wir gefragt, ob es auch in demokratischen Systemen Elemente des Faschismus geben kann. Wir stellen fest, dass es durchaus Parallelen gibt, die einem zumindest nachdenklich machen sollten. Weitere Beispiele folgen im nächsten und letzten Teil dieser Serie.

Die Merkmale des Faschismus – Gibt es aktuell Tendenzen in Deutschland? (Teil 4/4)