Die letzten Wochen waren voll von Nachrichten über die AfD. Wie wir bereits wissen: Nachrichten über die AfD gibt es ausschließlich nur dann, wenn es etwas (vermeintlich) negatives zu berichten gibt. Offenbar fiel es diversen Akteuren, am Tropfe staatlicher Zuwendungen hängend, schwerer und schwerer, in einem wichtigen Wahljahr die gewünschte Negativpresse über unsere Partei zu erzeugen – weshalb man sich mit einer Kampagne behalf, die direkt aus der Feder eines Claas Relotius stammen könnte.
Resultierend aus der Verleumdungskampagne gingen hunderttausende Bürger auf die Straße, um gegen Rechts und Faschismus zu demonstrieren. Doch gegen wen sind die Bürger eigentlich auf die Straße gegangen? Gibt es denn faschistische Tendenzen in Deutschland, und wenn ja, von welcher Seite? Was ist überhaupt “Faschismus”?
Wir haben ein Experiment gewagt und ChatGPT, die künstliche Intelligenz, einige Fragen zu dem Thema gestellt. Die Ergebnisse könnten, mit den Worten Thomas de Maizière, einige Menschen verunsichern.
Frage an ChatGPT: Erkläre in einfachen Worten, was Faschismus bedeutet und welche Merkmale ein faschistisches System hat.
„Faschismus ist eine politische Ideologie, die in den 1920er und 1930er Jahren besonders in Italien unter Benito Mussolini und in Deutschland unter Adolf Hitler populär wurde. In einfachen Worten kann man den Faschismus durch folgende Merkmale beschreiben:
1. Autoritäre Führung: Eine einzelne Partei oder Person hat die vollständige Kontrolle, und es gibt wenig oder keine Toleranz für politische Opposition oder freie Meinungsäußerung.“
Kommentar: Wir erinnern uns (ungerne) an die Ära Merkel, die durch ihren autoritären Führungsstil aufgefallen ist. Neben der Grenzöffnung dürfte das Verlangen der “Rückgängigmachung” einer demokratischen Wahl in Thüringen eines der vielen offensichtlichsten Beispiele hierfür sein. Die Aspekte Meinungsfreiheit und Toleranz für die politische Opposition werden an späterer Stelle weiter ausgeführt.
„2. Nationalismus: Ein sehr starker Fokus auf den Nationalstolz, oft verbunden mit der Idee, dass das eigene Land überlegen ist und andere Länder oder Völker unterlegen sind.“
Kommentar: Wir in der AfD sind stolz auf unser Land – so wie es jeder Bürger jedes anderen Landes auf diesem Planeten ebenfalls ist. In Deutschland wird Vaterlandsliebe hingegen negativ konnotiert. Krasse Beispiele hierfür sind die kürzlichen Demonstrationen selbst. In Stralsund wurde ein Lehrer von der Rednerbühne gezerrt, nachdem er die Nationalhymne anstimmen wollte – er wurde von der Menschenmenge ausgepfiffen und ausgebuht. Selbst ein Wirtschaftsminister kommt ungeschoren davon, wenn er in einem seiner Bücher schreibt: “Patriotismus, Vaterlandsliebe also, fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht.”
Ein weiteres Zitat gefällig? Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Sarah-Lee Heinrich, bezeichnete uns als “eklige weiße Mehrheitsgesellschaft”.
Wir von der AfD hassen Deutschland und unsere Bürger nicht. Wir lieben unser Land und unsere Leute. Jeder, der zu uns kommt, um sich hier einzubringen und seinen Beitrag zu leisten, ist herzlich willkommen. Aber wir wollen nicht, dass Menschen zu uns kommen, die sich mit uns nicht identifizieren können oder wollen und auch nicht ihren Beitrag leisten wollen – und Personen, die uns nur verabscheuen, können auch sehr gerne woanders hingehen.
„3. Ablehnung der Demokratie: Demokratische Institutionen und Prozesse werden abgelehnt oder untergraben. Stattdessen gibt es eine zentrale, unangefochtene Macht.“
Kommentar: Im Deutschland des Jahres 2024 gibt es sicherlich keine “zentrale, unangefochtene Macht”. Vielmehr gibt es ein breites und dichtes Netz an Institutionen, die mehr oder weniger voneinander abhängig sind und vor allem: Abhängig von der Regierung. Das macht es jedoch mitnichten ungefährlicher.
Unsere Staatsanwälte sind weisungsgebunden – sie dürfen nicht einmal öffentlich sagen, wann sie aufgrund einer Weisung gehandelt haben. Auch der Verfassungsschutz, sowohl im Bund als auch in den Ländern, ist dem jeweiligen Innenminister unterstellt und weisungsgebunden. Die zahlreichen sog. “NGO’s” hängen am Tropf des Staates. Niemand beißt die Hand, die einen füttert.
Zu demokratischen Prozessen gehört auch eine Finanzierung von parteinahen Stiftungen, deren Aufgabe es ist, die politische Bildung der Bevölkerung zu fördern. Diese Finanzierung wird der AfD seit jeher verweigert, selbst nachdem das Verfassungsgericht dies gerügt hat.
Nach der kürzlichen Gesetzesänderung hat jetzt indirekt die Innenministerin das Sagen darüber, welche Stiftung ausgeschlossen werden kann – indem sie durch den Verfassungsschutz eine entsprechende Einschätzung verkünden lässt.
Die AfD, der permanent und ohne Fundierung eine Demokratiefeindlichkeit vorgeworfen wird, will mehr direkte Demokratie durch Volksabstimmungen.
Fazit - Teil 1 - Eine erste Tendenz lässt sich erkennen
Der erste Eindruck lässt erahnen, dass es in Deutschland in der Tat Strukturen, Personen und Institutionen gibt, die auch in einer anderen Zeit durchaus “erfolgreich” gewesen wären.
Dies waren die ersten drei Aspekte, die ChatGPT zur Fragestellung genannt hat. Die nächsten fünf Aspekte folgen in Teil 2.
Die Merkmale des Faschismus – Gibt es aktuell Tendenzen in Deutschland? (Teil 2/4)