Anfrage: Schutz besonders hitzegefährdeter Personen; gekühlte Räume, Gebäudetechnik, Finanzierung und Umsetzung

Hitzeschutz für besonders gefährdete Personen in Nürnberger Pflegeeinrichtungen und Kliniken. Gefragt wird nach Risikoanalysen und Temperaturdaten, vorhandenen Kühlmöglichkeiten und Schutzräumen, Umsetzung bestehender Hitzeschutzpläne, Maßnahmen im Klinikum und NürnbergStift, technischer Betriebssicherheit sowie Investitionsbedarf, Finanzierung, Fördermitteln und einem verbindlichen Zeitplan für die weitere Umsetzung. Anfrage Antwort Antwort ausstehend

Anfrage: Städtischen Förderung der DESI und Nutzung der Einrichtung im Zusammenhang mit der Umgehung der Bezahlkarte

Städtische Förderung der DESI und Nutzung der Einrichtung für Aktionen zur Umgehung der Bezahlkarte. Gefragt wird nach Kenntnis und Bewertung durch die Stadt, Nutzung städtisch geförderter Ressourcen, möglichen Verstößen gegen Förderbedingungen, Konsequenzen für die weitere Förderung sowie Höhe, Verwendung und Kontrolle der städtischen Zuschüsse. Anfrage Antwort Antwort ausstehend

Anfrage: Verdacht auf Sexual- und Betäubungsmitteldelikte zum Nachteil minderjähriger Mädchen im Umfeld des Nürnberger Hauptbahnhofs

Verdacht auf Sexual- und Betäubungsmitteldelikte zum Nachteil minderjähriger Mädchen im Umfeld des Hauptbahnhofs. Gefragt wird nach Kenntnisstand und Reaktion der Stadt, Schutzmaßnahmen, Meldewegen und Zusammenarbeit mit Polizei und Hilfsstellen, Erkenntnissen zu Betroffenen und Verdachtskreis, der Drogen- und Sicherheitslage sowie geplanten Maßnahmen und einer Aufarbeitung des Vorgangs. Anfrage Antwort Antwort ausstehend

Auskunftsersuchen: Herstellung von Transparenz und fairen Wettbewerbsbedingungen bei der Fraktionsfinanzierung – Ende der Sonderregelung zum „Abschmelzen und Anwachsen“ von Zuschüssen

Offenlegung der Entwicklung der finanziellen Zuschüsse an Fraktionen, Ausschussgemeinschaften und Gruppen seit Mai 2020. Beantragt wird eine detaillierte Aufstellung der monatlichen und jährlichen Zahlungen, der Abweichungen gegenüber einer unmittelbar an der Mandatszahl orientierten Finanzierung sowie der zusätzlichen Zahlungen infolge der Abschmelz- und Aufwuchsregelung. Anfrage Nachfrage Antwort Antwort ausstehend

Anfrage: Geschwindigkeitsbeschränkung in der Schopenhauerstraße

Ganztägige Ausweitung der Tempo-30-Regelung in der Löbleinstraße und Schopenhauerstraße. Gefragt wird nach den Gründen und der Rechtsgrundlage für die zeitliche Ausweitung, ob hierzu ein Beschluss des Verkehrsausschusses vorliegt und, falls ja, wann dieser gefasst wurde. Anfrage Antwort Antwort ausstehend

Anfrage: Vergabeverfahren der Konferenzräume in der Meistersingerhalle

Vergabeverfahren für Konferenzräume in der Meistersingerhalle nach einer zunächst zugesagten, später jedoch nicht bestätigten Buchung. Gefragt wird nach Bearbeitungsreihenfolge und Prioritäten von Buchungsanfragen, Möglichkeiten zur Abfrage des Bearbeitungsstands, dem empfohlenen Buchungsverfahren sowie Maßnahmen zur Sicherstellung einer gleichberechtigten Vergabe städtischer Räumlichkeiten. Anfrage Antwort Antwort ausstehend

Anfrage: Einkommensorientierte Förderung – Überblick Stadt Nürnberg

Entwicklung der einkommensorientierten Wohnraumförderung in Nürnberg. Gefragt wird nach der Zahl der seit Einführung des EOF-Programms jährlich neu errichteten Wohnungen, deren Verteilung auf die Einkommensstufen I bis III, den Kriterien für die Vergabe von Wohnungen der Einkommensstufe I sowie der aktuellen Wartezeit auf entsprechenden Wohnraum Anfrage Antwort Antwort ausstehend

Anfrage: E-Scooter Bestandsaufnahme

Erfahrungen mit gewerblich vermieteten E-Scootern in Nürnberg. Gefragt wird nach Anzahl und Entwicklung der Fahrzeuge, Auslastung, Unfällen durch Nutzung oder abgestellte E-Scooter, Rückmeldungen aus der Bevölkerung und von der Polizei sowie einer möglichen öffentlichen Förderung der Vermietung. Anfrage Antwort Antwort ausstehend