Anträge

Antrag: Pilotbetrieb autonomer Shuttles zwischen Lichtenreuth und zentralen ÖPNV-Knoten

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Pilotprojekt für autonome Shuttles zur Anbindung Lichtenreuths an bestehende ÖPNV-Knoten bis zur Inbetriebnahme der geplanten Straßenbahn. Geprüft werden sollen Streckenführung, Haltepunkte, Ladeinfrastruktur, Betrieb, Tarifintegration, Sicherheit, Datenschutz, Kosten, Fördermittel, Genehmigung und geeignete Anbieter. Eine Beschaffung soll erst nach gesondertem Stadtratsbeschluss erfolgen. Anfrage Antwort Antwort ausstehend

Antrag: Einführung des „Memminger Modells“ im Nürnberger Norden

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Einführung einer Parkregelung nach dem „Memminger Modell“ in Wohngebieten rund um den Nürnberger Flughafen. Vorgesehen sind begrenzte Parkzeiten mit Parkscheibe, Ausnahmegenehmigungen für Anwohner sowie eine Ausweitung auf besonders betroffene Stadtteile. Die Verwaltung soll bis Ende des ersten Quartals 2027 eine umsetzungsreife Vorlage erarbeiten und die Regelung möglichst vor der Hauptreisesaison 2027 einführen. Antrag Antwort Antwort … Weiterlesen …

Antrag: Parkplatz der Meistersingerhalle – Nutzung für Flohmärkte

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Weitere Nutzung des Parkplatzes der Meistersingerhalle für Flohmärkte. Gefragt wird nach der Grundlage der bisherigen Vermietung, den Gründen für deren Beendigung, dem finanziellen Ergebnis für die Stadt sowie nach einer möglichen Ausweichfläche. Ziel ist nach Möglichkeit die Fortführung eines regelmäßigen Flohmarkts. Antrag Antwort Antwort ausstehend

Antrag: Berücksichtigung des Wohnorts bei der Vergabe von Kindertagesstättenplätzen

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Berücksichtigung der Wohnortnähe bei der Vergabe städtischer Kindertagesstättenplätze. Gefragt wird, warum die Entfernung zwischen Wohnort und Einrichtung bislang keine Rolle spielt, welche durchschnittlichen Fahrzeiten für das Bringen und Abholen bestehen und wie andere Kommunen die Platzvergabe handhaben. Antrag Satzung Kindertageseinrichtungen Antwort ausstehend

Antrag: Herstellung von Transparenz und fairen Wettbewerbsbedingungen bei der Fraktionsfinanzierung – Ende der Sonderregelung zum „Abschmelzen und Anwachsen“ von Zuschüssen

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Neuregelung der finanziellen Zuschüsse an Fraktionen, Ausschussgemeinschaften und Gruppen ab der Ratsperiode 2026–2032. Beantragt wird, die Höhe der Zuschüsse unmittelbar an die bei der Wahl erreichte Mandatszahl anzupassen und künftig auf ein schrittweises Abschmelzen oder Anwachsen der Mittel während der Ratsperiode zu verzichten. Antrag Antwort Antwort ausstehend Siehe auch: Anfrage: Weiterhin ungeklärte Sachlage zu den … Weiterlesen …

Antrag: Auskunftsersuchen: Herstellung von Transparenz und fairen Wettbewerbsbedingungen bei der Fraktionsfinanzierung – Ende der Sonderregelung zum „Abschmelzen und Anwachsen“ von Zuschüssen

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Offenlegung der Entwicklung der finanziellen Zuschüsse an Fraktionen, Ausschussgemeinschaften und Gruppen seit Mai 2020. Beantragt wird eine detaillierte Aufstellung der monatlichen und jährlichen Zahlungen, der Abweichungen gegenüber einer unmittelbar an der Mandatszahl orientierten Finanzierung sowie der zusätzlichen Zahlungen infolge der Abschmelz- und Aufwuchsregelung. Anfrage Nachfrage Antwort Antwort ausstehend Siehe auch:   Anfrage: Weiterhin ungeklärte Sachlage … Weiterlesen …

Antrag: Besucherregelung im Klinikum Nürnberg

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Lockerung der seit November 2021 geltenden Besuchsbeschränkungen im Klinikum Nürnberg. Beantragt wird eine Regelung, die Besuche wieder grundsätzlich ermöglicht, sofern die bestehenden Hygienevorschriften eingehalten werden. Antrag Antwort Antwort ausstehend

Antrag: Richtungspfeile auf Radwegen

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Ergänzung der Bodenmarkierungen auf Nürnberger Radwegen um Richtungspfeile. Ziel ist eine eindeutigere Kennzeichnung der vorgesehenen Fahrtrichtung, um Falschfahrten, Behinderungen des Verkehrsflusses und daraus entstehende Sicherheitsrisiken zu reduzieren. Antrag Antwort Antwort ausstehend