Verwendung der Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ in Nürnberg zwischen 2016 und 2024. Gefragt wird, welche Nürnberger Projekte und Organisationen in diesem Zeitraum Fördermittel erhalten haben und in welcher Höhe die jeweilige Förderung erfolgte. Empfänger und Förderbeträge sollen einzeln aufgeschlüsselt werden. Anfrage Antwort
Vergabe und Betrieb der Fototerminals für digitale Pass- und Ausweisfotos in Nürnberger Bürgerämtern. Gefragt wird nach Anzahl und Nutzung der Terminals, Entscheidungs- und Vergabegrundlage, Ausschreibung, Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen, Vorteilen gegenüber Alternativen, vollständigem Vertrag, Einnahmen der Stadt sowie einer Prüfung günstigerer oder wirtschaftlich vorteilhafterer Anbieter. Anfrage Antwort
Anmeldung eines Infostands beim Nürnberger Rathausclubbing. Gefragt wird, bei welcher Stelle die Anmeldung erfolgen muss, welche Voraussetzungen und Auflagen für den Betrieb des Infostands gelten und bis wann die Anmeldung spätestens eingereicht werden muss. Anfrage Antwort
Ausbau des Nürnberger Fernwärmenetzes vor dem Hintergrund möglicher Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes. Gefragt wird, in welchen Stadtgebieten die N-ERGIE einen Ausbau plant und in welchem zeitlichen Rahmen dieser erfolgen soll. Hintergrund ist, dass Wärmepumpen oder Biomasseheizungen nicht für alle Bestandsgebäude geeignet oder finanzierbar sind. Anfrage Antwort
Anfrage bezüglich fehlerhafter Zahlungserinnerungen der N-ERGIE im Zusammenhang mit dem staatlich übernommenen Dezember-Abschlag für Erdgas. Betroffen sind insbesondere Kunden ohne SEPA-Lastschriftmandat, die ihre Abschläge etwa per Dauerauftrag zahlen. Gefragt wird, wie viele Kunden solche Zahlungserinnerungen erhalten haben und wie die N-ERGIE sicherstellen will, dass Kunden ohne Lastschriftmandat nicht schlechter gestellt werden. Anfrage Antwort
Lockerung der seit November 2021 geltenden Besuchsbeschränkungen im Klinikum Nürnberg. Beantragt wird eine Regelung, die Besuche wieder grundsätzlich ermöglicht, sofern die bestehenden Hygienevorschriften eingehalten werden. Antrag Antwort Antwort ausstehend
Fragen zur Vorbereitung Nürnbergs auf einen längeren Stromausfall: Dauer der Notstromversorgung des Klinikums und verfügbare Dieselreserven, Aufrechterhaltung des Wasserdrucks und bestehende Notfallmaßnahmen, Funktionsfähigkeit der Gasversorgung ohne öffentliches Stromnetz sowie Sicherstellung der Lebensmittelversorgung bei Ausfall von Kassensystemen, Beleuchtung und automatischen Türsystemen im Einzelhandel. Anfrage Antwort