Entscheidungsverfahren bei Kultur- und anderen Großveranstaltungen. Anlass ist die Absage von „Klassik Open Air“ und „Stars im Luitpoldhain“ aufgrund gesundheitlicher Beschränkungen. Beantragt wird, künftige Absagen von Großveranstaltungen nur nach demokratischer Abstimmung vorzunehmen und bestehende Beschränkungen umgehend aufzuheben. Antrag Antwort
Meldung freier Intensivkapazitäten des Klinikums Nürnberg an das DIVI-Intensivregister. Gefragt wird nach der Entwicklung der verfügbaren Intensivbetten vor und nach dem 18. November 2020 sowie danach, ob rückwirkende Anpassungen der gemeldeten Zahl frei betreibbarer intensivmedizinischer Betten vorgenommen wurden. Hintergrund sind damalige Zweifel an der Aussagekraft der Meldungen im Zusammenhang mit Ausgleichszahlungen. Anfrage Nachfrage Antwort 2. … Weiterlesen …
Kapazitäten der städtischen Kindergärten und mögliche Belegung durch eigentlich schulpflichtige Kinder. Gefragt wird, wie viele Einschulungen coronabedingt verschoben wurden, wie sich dies im Vergleich zu 2019 auf die verfügbaren Kindergartenplätze auswirkt und welche Möglichkeiten die Stadt Eltern anbieten kann, wenn kein Kindergartenplatz verfügbar ist. Anfrage Antwort
Erfahrungen mit gewerblich vermieteten E-Scootern in Nürnberg. Gefragt wird nach Anzahl und Entwicklung der Fahrzeuge, Auslastung, Unfällen durch Nutzung oder abgestellte E-Scooter, Rückmeldungen aus der Bevölkerung und von der Polizei sowie einer möglichen öffentlichen Förderung der Vermietung. Anfrage Antwort Antwort ausstehend
Ergänzung der Resolution für einen zweiten NSU-Untersuchungsausschuss. Gefordert werden die Einsicht in Akten des Bayerischen Verfassungsschutzes, eine Klärung der verweigerten Akteneinsicht in Hessen sowie Aufklärung darüber, warum NSU-Akten in einzelnen Bundesländern vernichtet wurden und wer dies veranlasst hat. Antrag Niederschrift