Fraktion Die Preise für Strom und Gas explodieren gerade. Läuft die aktuelle Preisbindung aus oder besteht die Notwendigkeit neue Verträge abzuschließen, sehen sich die Verbraucher mit enormen Mehrkosten konfrontiert.
In der letzen Sitzung des Rates vor Weihnachten am 15.12.2021 brachten die Fraktionsvorsitzenden CSU, SPD und Grünen einen Resolutionsentwurf ins Plenum ein, der mit den Vertretern anderer Parteien vorab nicht abgestimmt worden war.
Stellungnahme zu den Vorgängen in Telegram-Chats von Bayerischen AfD-Mitgliedern
Videoüberwachung im Nürnberger Stadtgebiet. Gefragt wird, ob die Installation von Kameras zu einem Rückgang von Straftaten oder einer höheren Aufklärungsquote geführt hat, wie viele Überwachungskameras betrieben werden und durch welche Stellen sowie nach welchen Vorgaben die Aufnahmen ausgewertet werden. Anfrage Antwort
Intensivbettenbelegung im Klinikum Nürnberg während der Covid-19-Pandemie. Gefragt wird nach verfügbaren und belegten Intensivbetten, Covid-positiven Intensivpatienten, Symptomatik, Impfstatus und Todesfällen sowie nach thrombotischen oder hämorrhagischen Erkrankungen. Zusätzlich wird nach Verfahren zur Unterscheidung von Virusvarianten und der Übermittlung entsprechender Daten an das RKI gefragt. Anfrage Antwort Antwort ausstehend
Wenn der bayerische Ministerpräsident Söder (CSU) vor die Kameras tritt um „Neuigkeiten“ seiner „Corona-Politik“ zu verkünden, ist für den kundigen Beobachter klar was er erwarten darf. Mit staatstragender Miene und in inhaltsleeren Monologen wird verzweifelt versucht das eigene Versagen zu kaschieren und die Schuld bei anderen zu suchen.
Wer meinte, es ging nicht noch absurder, der wird hierzulande täglich eines Besseren belehrt.
Während seitens der Politik täglich Menschen diskreditiert werden, die einer Covid-19-Impfung kritisch entgegenstehen, wird zeitgleich eine Impfpflicht durch die Hintertür immer offensichtlicher.
Der weißrussische Potentat Alexander Lukaschenko hatte bereits im Juli 2021 seine Pläne und Absichten öffentlich dargelegt.
In den letzten Tagen waren wir erneut Zeugen welches Ausmaß die Übergriffigkeit des Staates im Allgemeinen und die, sprachlos machende, Anmaßung vieler Politiker und Journalisten des Mainstream im Speziellen, mittlerweile angenommen hat.
Fragen zur Vorbereitung Nürnbergs auf einen längeren Stromausfall: Dauer der Notstromversorgung des Klinikums und verfügbare Dieselreserven, Aufrechterhaltung des Wasserdrucks und bestehende Notfallmaßnahmen, Funktionsfähigkeit der Gasversorgung ohne öffentliches Stromnetz sowie Sicherstellung der Lebensmittelversorgung bei Ausfall von Kassensystemen, Beleuchtung und automatischen Türsystemen im Einzelhandel. Anfrage Antwort