Am vergangenen Donnerstag, den 23. November 2023, befasste sich der Rat der Stadt Nürnberg mit der Verabschiedung des Haushalts des kommenden Jahres. Nachdem sich der angesehene und langjährige Kämmerer, Harald Riedel, in den Ruhestand verabschiedet hatte, ging das Amt an den gescheiterten Bürgermeisterkandidaten der SPD, Thorsten Brehm, über. Wer ein plastisches Beispiel dafür sucht, … Weiterlesen …
Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht ein Vertreter der Altparteien aus den Reihen von CDU, CSU, SPD, Grünen oder FDP den Weg in die Medien beschreitet, um das Verbot der Alternative für Deutschland zu fordern. Die Begründung ist stets die gleiche: Die AfD sei eine Gefahr für die Demokratie und wolle die freiheitlich … Weiterlesen …
Was interessierte Leser, unter anderem auf unserer Seite der Stadtratsfraktion Nürnberg, schon lange wissen, hat nun endlich auch Einzug in den Mainstream gefunden. Zahlreiche Medien berichten über das Thema Asylmigration. Dass die Diskussion freilich nur der Beruhigung der Bevölkerung gilt, zeigt sich schon daran, dass die einzige Partei, die die Probleme seit eh und je … Weiterlesen …
Um zu erkennen, wie gering der Leistungsanspruch von Olaf Scholz an sich selbst ist, muss man sich lediglich die ersten zehn Minuten der Pressekonferenz nach dem sogenannten „Großen Migrationsgipfel“ des Kanzlers mit den Ministerpräsidenten der Länder ansehen. Dort sitzt ein völlig teilnahmsloser Kanzler und bezeichnet die getroffenen Beschlüsse als „historisch“. Vorausgeschickt werden soll, dass … Weiterlesen …