Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 26.01.2022 eine drastische Gebührenerhöhung für den Besuch von Kindertageseinrichtungen beschlossen. Vertreter von SPD, FDP, CSU und der Grünen hatten dagegen keinerlei Einwände.
Während in Sonntagsreden schöne Bilder gezeichnet werden, zeigt sich anhand konkreter Politik wie wichtig den genannten Parteien bezahlbare Angebote in Krippen und Kindergärten wirklich sind. Moderiert wird das Ganze von einem Bürgermeister, der alles zur „Chefsache“ erklärt was sich medial gerade gut vermarkten lässt oder einen Fototermin rechtfertigt aber darüber hinaus kaum Präsenz zeigt.
Ein paar Beispiele:
Zahlen Eltern aktuell für eine fünf- bis sechststündige Betreuung in der Kinderkrippe 290 €, so steigt dieser Betrag bis zum September 2025 auf 357 €. Ein Anstieg von über 23%!
Damit liegt die Stadt Nürnberg weit über dem Durschnitt der Vergleichsstädte Fürth, Erlangen, Regensburg, Schwabach, Ansbach und Ingolstadt.
Im Bereich des Kindergartens und einer Betreuungszeit zwischen sieben und acht Stunden verdreifacht sich der Elternanteil (nach Abzug des Beitragszuschusses des Freistaates Bayern) von 40 € auf 121 €. Eine Verdreifachung innerhalb von drei Jahren!
Auch hier liegt die Stadt Nürnberg über den Kosten in den Vergleichsstädten Fürth, Erlangen, Regensburg, Schwabach, Ansbach und Ingolstadt.
Als abenteuerlich und zynisch kann man die Begründung der Referentin für Jugend, Familie und Soziales, Elisabeth Ries (SPD), bezeichnen. Neben dem Verweis auf allgemeine Kostensteigerung führt sie an, dass der Abstand zu den höheren Kosten der freien Träger der Kinderbetreuung nicht zu groß werden dürfe. Man denkt zunächst an einen schlechten Scherz wenn man das hört.
Mit der gleichen bizarren Argumentation könnte man auch die Wohnungsbaugesellschaft der Stadt anweisen die Mieten drastisch anzuheben. Schließlich gäbe es ja Anbieter, die weit höhere Preise verlangen und da dürfe man nicht zu weit zurückfallen.
Die Fraktion der AfD im Nürnberg Stadtrat lehnt eine derartige Kostenexplosion entschieden und klar ab.