AfD Stadtratsfraktion Nürnberg

Asylzahlen bis Oktober 2026 – Über 61.000 Neuzugänge

Fraktion — Wed, 11 Nov 2026 06:24:00 +0000

Das Jahr 2025 ging mit einem hohen Asylzugang zu Ende (insgesamt 168.543 Anträge, davon 113.236 Erstanträge). Auch 2026 schauen wir uns die Entwicklung der Asylmigration genau an. Der Trend setzt sich erfreulicherweise fort: Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Neuzugänge um fast 37% zurückgegangen.

Im Berichtszeitraum wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 61.319 Erstanträge entgegengenommen. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 97.277 Erstanträge.

Zählt man die 20.457 Folgeanträge hinzu, ergibt sich eine Gesamtzahl von 81.776 Asylanträgen (Vorjahr: 142.495) – ein Rückgang um gut 42 %.

Das BAMF prüft weiterhin jeden Antrag – eine gewaltige Verwaltungsleistung, die in vielen Fällen jedoch vergebens ist, da auch bei Ablehnung ein Bleiberecht oft durch andere Regelungen (z. B. Abschiebungsverbote oder Folgeanträge) entsteht. Die grundlegenden Probleme des Asylsystems (Genfer Flüchtlingskonvention, subsidiärer Schutz, Dublin-Verordnung) bleiben unverändert bestehen.

Gesamtschutzquote lediglich ~36 %

Im Berichtszeitraum wurden 170.797 Entscheidungen über Erst- und Folgeanträge getroffen.

Die Gesamtschutzquote (Flüchtlingsschutz + subsidiärer Schutz + Abschiebungsverbot) liegt bei 35,6 %.

Besonders hoch ist die Quote bei Afghanen (~76 %), deutlich niedriger bei Syrern (~22 %) und Türken (~12 %).

Das bedeutet: Von allen Entscheidungen waren ~63 % negativ (Ablehnungen).

Wenig überraschend wird eines nun natürlich nicht passieren: Die Abschiebung derer, die abgelehnt worden sind. Solange ein Asylbewerber nicht ein lustiges Meme über einen Politiker veröffentlicht, dürfte er ziemlich sicher vor der Staatsgewalt sein…

So funktioniert das Asylsystem in Deutschland – Teil 1 – Der Schutzstatus

Asylantragsteller überwiegend jung und männlich

~71 % aller Erstantragsteller waren jünger als 30 Jahre.
~45 % waren minderjährig.
~57 % waren männlich.

Entwicklung der Erstanträge im Jahresvergleich – Ausblick auf 2026

Der Abwärtstrend aus dem Vorjahr setzt sich fort. Sollte sich die Entwicklung ähnlich fortsetzen, könnte das Gesamtjahr 2026 mit ca. 75.000 Erstanträgen enden.

Übernahmeersuchen und Abschiebungen - von den wenigen geplanten Abschiebungen erfolgen die meisten überhaupt nicht

Ein Übernahmeersuchen kann dann erfolgen, wenn bekannt ist, dass ein Asylbewerber zuerst in einem anderen (EU-)Land eingereist und registriert worden ist – was faktisch bei fast allen Asylbewerbern der Fall sein dürfte. Übernahmeersuchen sind dabei nur eine Teilmenge aller Abschiebungen.

Ein Beispiel: Ein Flüchtling erreicht europäischen Boden zuerst in Bulgarien, womit Bulgarien für die Aufnahme des Flüchtlings verantwortlich ist. Anschließend reist er jedoch weiter nach Deutschland. Sofern das BAMF Kenntnis davon erlangt, kann nun ein Übernahmeersuchen an Bulgarien gestellt werden. Wenn dieses Ersuchen akzeptiert wird, hat Deutschland anschließend sechs Monate Zeit, die Abschiebung durchzuführen.

Was in der Theorie gut klingt, scheint in der Praxis auf massive Probleme zu stoßen, wie die Zahlen zeigen.

Im Berichtszeitraum wurden 18.863 Übernahmeersuchen gestellt, doch lediglich knapp 2.250 Personen wurden tatsächlich abgeschoben – eine Quote von ~12 %.

Diebstahl, Gewalt, Betrug – Das Kriminalitätsgeschehen in Deutschland

Familiennachzug bringt weitere Hunderttausend Menschen nach Deutschland – Jetzt auch Zweitfrauen inklusive Kinder

Durch den sog. „privilegierten Familiennachzug“ haben „anerkannte Flüchtlinge, Asylberechtigte, und Resettlement-Flüchtlinge“ Anspruch darauf, ihre „Kernfamilie“ nach Deutschland zu holen. Finanzielle Mittel sowie Wohnraum sind dafür keine Voraussetzung. So schreibt „asyl.net“ dazu:

„Der Nachzug ist privilegiert, da von bestimmten allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen abgesehen wird. So muss etwa der Lebensunterhalt der Familie nicht gesichert sein und auch ausreichender Wohnraum nicht nachgewiesen werden.“

Schön lebt es sich dann auch in den eigens für Flüchtlinge errichteten Einfamilienhäusern, etwa in der Stadt Willich in der Nähe von Düsseldorf.

Auch vor Enteignungen von Immobilienbesitzern wird nicht mehr Halt gemacht. Die CSU in Starnberg droht offen damit, in Iserlohn in NRW ist es bereits dazu gekommen.

Der Familiennachzug ist dabei auch für Flüchtlinge möglich, die „subsidiären Schutz“ genießen – aktuell begrenzt auf 1.000 Nachzügler pro Monat. Subsidiärer Schutz bedeutet beispielsweise, dass ein Flüchtling zwar kein Flüchtling gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention ist, er bei einer Rückkehr allerdings von staatlicher Repression oder Gewalt betroffen wäre. Etwas überspitzt gesagt: Wer auf Corona-Demonstrationen von der Polizei verprügelt oder mit Wasserwerfern angegriffen wird, hätte in Deutschland subsidiären Schutz bekommen…

Wie kürzlich ans Licht kam, wurden zwei Afghanen im Hochsauerlandkreis der Nachzug der Zweitfrauen mitsamt jeweils zehn bzw. neun Kindern genehmigt. Wie viele Fälle es gibt, die nicht ans Tageslicht kommen, ist unklar. Ob in diesem Zusammenhang das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unabsichtlich oder absichtlich zum Thema Familienasyl im Plural schreibt, ist unklar:

„Im Sinne des Familienasyls zählen als Familienmitglied:

Ehegattinnen oder Ehegatten bzw. eingetragene Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner“

Anfrage zu den angekündigten Schülerprotesten

Fraktion — Mon, 26 Oct 2026 14:30:15 +0000

Vorbereitung der Stadt Nürnberg auf die angekündigten Proteste der Initiative „Gen Z steht auf“. Gefragt wird nach angemeldeten Versammlungen, möglichen Ausschreitungen, der Abstimmung zwischen Sicherheitsbehörden, Schutzmaßnahmen für Bevölkerung und Eigentum, Sicherung von Rettungswegen und Infrastruktur sowie Maßnahmen zur Deeskalation. Zudem werden Informationen über mögliche Verkehrseinschränkungen und öffentliche Anlaufstellen erbeten.

Antrag: Pilotbetrieb autonomer Shuttles zwischen Lichtenreuth und zentralen ÖPNV-Knoten

Fraktion — Wed, 14 Oct 2026 13:07:17 +0000

Pilotprojekt für autonome Shuttles zur Anbindung Lichtenreuths an bestehende ÖPNV-Knoten bis zur Inbetriebnahme der geplanten Straßenbahn. Geprüft werden sollen Streckenführung, Haltepunkte, Ladeinfrastruktur, Betrieb, Tarifintegration, Sicherheit, Datenschutz, Kosten, Fördermittel, Genehmigung und geeignete Anbieter. Eine Beschaffung soll erst nach gesondertem Stadtratsbeschluss erfolgen.

Asylzahlen bis September 2026 – Über 55.000 Neuzugänge

Fraktion — Thu, 08 Oct 2026 04:26:18 +0000

Im Berichtszeitraum wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 55.366 Erstanträge entgegengenommen. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 87.787 Erstanträge.

Zählt man die 19.608 Folgeanträge hinzu, ergibt sich eine Gesamtzahl von 74.974 Asylanträgen (Vorjahr: 124.410) – ein Rückgang um gut 40 %.

Gesamtschutzquote lediglich ~36 %

Im Berichtszeitraum wurden 146.719 Entscheidungen über Erst- und Folgeanträge getroffen.

Die Gesamtschutzquote (Flüchtlingsschutz + subsidiärer Schutz + Abschiebungsverbot) liegt bei 36,4 %.

Besonders hoch ist die Quote bei Afghanen (~77 %), deutlich niedriger bei Syrern (~22 %) und Türken (~12 %).

Das bedeutet: Von allen Entscheidungen waren ~63 % negativ (Ablehnungen).

So funktioniert das Asylsystem in Deutschland – Teil 1 – Der Schutzstatus

Asylantragsteller weiterhin überwiegend jung und männlich

~71 % aller Erstantragsteller waren jünger als 30 Jahre.
~45 % waren minderjährig.
~57 % waren männlich.

Entwicklung der Erstanträge im Jahresvergleich – Ausblick auf 2026

Der Abwärtstrend aus dem Vorjahr setzt sich fort. Sollte sich die Entwicklung ähnlich fortsetzen, könnte das Gesamtjahr 2026 bei ca. 65.000-70.000 Erstanträgen landen.

Übernahmeersuchen und Abschiebungen - von den wenigen geplanten Abschiebungen erfolgen die meisten überhaupt nicht

Was in der Theorie gut klingt, scheint in der Praxis auf massive Probleme zu stoßen, wie die Zahlen zeigen.

Im Berichtszeitraum wurden 17.023 Übernahmeersuchen gestellt, doch lediglich knapp 2.100 Personen wurden tatsächlich abgeschoben – eine Quote von ~12 %.

Diebstahl, Gewalt, Betrug – Das Kriminalitätsgeschehen in Deutschland

Familiennachzug bringt weitere Hunderttausend Menschen nach Deutschland – Jetzt auch Zweitfrauen inklusive Kinder

Schön lebt es sich dann auch in den eigens für Flüchtlinge errichteten Einfamilienhäusern, etwa in der Stadt Willich in der Nähe von Düsseldorf.

Auch vor Enteignungen von Immobilienbesitzern wird nicht mehr Halt gemacht. Die CSU in Starnberg droht offen damit, in Iserlohn in NRW ist es bereits dazu gekommen.

„Im Sinne des Familienasyls zählen als Familienmitglied:

Ehegattinnen oder Ehegatten bzw. eingetragene Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner“

Antrag: Einführung des „Memminger Modells“ im Nürnberger Norden

Fraktion — Wed, 07 Oct 2026 16:56:00 +0000

Einführung einer Parkregelung nach dem „Memminger Modell“ in Wohngebieten rund um den Nürnberger Flughafen. Vorgesehen sind begrenzte Parkzeiten mit Parkscheibe, Ausnahmegenehmigungen für Anwohner sowie eine Ausweitung auf besonders betroffene Stadtteile. Die Verwaltung soll bis Ende des ersten Quartals 2027 eine umsetzungsreife Vorlage erarbeiten und die Regelung möglichst vor der Hauptreisesaison 2027 einführen.

Asylzahlen bis August 2026 – Über 47.000 Erstanträge

Fraktion — Fri, 18 Sep 2026 07:03:04 +0000

Mit großer Verzögerung hat die Behörde mit über 9.800 Beschäftigten nun endlich Zeit gefunden, die Asylzugangszahlen für die Berichtszeiträume Juli und August zu veröffentlichen. Auf unsere Anfrage hin hieß es plump „dauert noch, man möge doch beim Innenministerium nachfragen“.

Im Berichtszeitraum wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 47.296 Erstanträge entgegengenommen. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 78.246 Erstanträge.

Zählt man die 20.975 Folgeanträge hinzu, ergibt sich eine Gesamtzahl von 68.271 Asylanträgen (Vorjahr: 104.012) – ein Rückgang um gut 35 %.

Gesamtschutzquote lediglich ~37 %

Im Berichtszeitraum wurden 146.719 Entscheidungen über Erst- und Folgeanträge getroffen.

Die Gesamtschutzquote (Flüchtlingsschutz + subsidiärer Schutz + Abschiebungsverbot) liegt bei 37 %.

Besonders hoch ist die Quote bei Afghanen (~77 %), deutlich niedriger bei Syrern (~22 %) und Türken (~12 %).

Das bedeutet: Von allen Entscheidungen waren ~63 % negativ (Ablehnungen).

So funktioniert das Asylsystem in Deutschland – Teil 1 – Der Schutzstatus

Asylantragsteller weiterhin überwiegend jung und männlich

~71 % aller Erstantragsteller waren jünger als 30 Jahre.
~46 % waren minderjährig.
~57 % waren männlich.

Entwicklung der Erstanträge im Jahresvergleich – Ausblick auf 2026

Der Abwärtstrend aus dem Vorjahr setzt sich fort. Sollte sich die Entwicklung ähnlich fortsetzen, könnte das Gesamtjahr 2026 bei ca. 65.000-70.000 Erstanträgen landen.

Übernahmeersuchen und Abschiebungen - von den wenigen geplanten Abschiebungen erfolgen die meisten überhaupt nicht

Was in der Theorie gut klingt, scheint in der Praxis auf massive Probleme zu stoßen, wie die Zahlen zeigen.

Im Berichtszeitraum wurden 14.864 Übernahmeersuchen gestellt, doch lediglich knapp 1.968 Personen wurden tatsächlich abgeschoben – eine Quote von ~13 %.

Diebstahl, Gewalt, Betrug – Das Kriminalitätsgeschehen in Deutschland

Familiennachzug bringt weitere Hunderttausend Menschen nach Deutschland – Jetzt auch Zweitfrauen inklusive Kinder

Schön lebt es sich dann auch in den eigens für Flüchtlinge errichteten Einfamilienhäusern, etwa in der Stadt Willich in der Nähe von Düsseldorf.

Auch vor Enteignungen von Immobilienbesitzern wird nicht mehr Halt gemacht. Die CSU in Starnberg droht offen damit, in Iserlohn in NRW ist es bereits dazu gekommen.

„Im Sinne des Familienasyls zählen als Familienmitglied:

Ehegattinnen oder Ehegatten bzw. eingetragene Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner“

Antrag: Parkplatz der Meistersingerhalle – Nutzung für Flohmärkte

Fraktion — Wed, 19 Aug 2026 10:00:12 +0000

Weitere Nutzung des Parkplatzes der Meistersingerhalle für Flohmärkte. Gefragt wird nach der Grundlage der bisherigen Vermietung, den Gründen für deren Beendigung, dem finanziellen Ergebnis für die Stadt sowie nach einer möglichen Ausweichfläche. Ziel ist nach Möglichkeit die Fortführung eines regelmäßigen Flohmarkts.

Anfrage: Schutz besonders hitzegefährdeter Personen; gekühlte Räume, Gebäudetechnik, Finanzierung und Umsetzung

Fraktion — Thu, 13 Aug 2026 10:00:28 +0000

Hitzeschutz für besonders gefährdete Personen in Nürnberger Pflegeeinrichtungen und Kliniken. Gefragt wird nach Risikoanalysen und Temperaturdaten, vorhandenen Kühlmöglichkeiten und Schutzräumen, Umsetzung bestehender Hitzeschutzpläne, Maßnahmen im Klinikum und NürnbergStift, technischer Betriebssicherheit sowie Investitionsbedarf, Finanzierung, Fördermitteln und einem verbindlichen Zeitplan für die weitere Umsetzung.

AfD-Fraktion hält Haushaltssperre für unvermeidlich: Jetzt konsequent Prioritäten setzen

Fraktion — Fri, 31 Jul 2026 15:33:39 +0000

Die AfD-Fraktion im Nürnberger Stadtrat hält die Haushaltssperre für unvermeidlich. Angesichts des leider bereits seit Monaten absehbaren Einbruchs der Gewerbesteuereinnahmen, steigender Sozialausgaben und wachsender Belastungen ist dieser Schritt notwendig und verantwortungsvoll.

Nun erreicht die wirtschaftliche Krise endgültig auch Nürnberg, das sich lange auf vergleichsweise stabile Gewerbesteuereinnahmen verlassen konnte. Die fortschreitende Deindustrialisierung, hohe Energiepreise, eine erdrückende Bürokratie sowie die immense Steuer- und Abgabenlast sind das Ergebnis einer verfehlten Wirtschaftspolitik auf Bundesebene. Gleichzeitig werden die kommunalen Haushalte durch die Folgen einer völlig verfehlten Migrationspolitik und die Einwanderung in die Sozialsysteme zusätzlich massiv belastet.

Die AfD-Fraktion erwartet, dass im Herbst konkrete und nachhaltige Einsparvorschläge vorgelegt werden. Dabei dürfen freiwillige Leistungen nicht ausgeklammert werden. Auch Zuschüsse an NGOs und Projekte der freien Szene müssen konsequent überprüft und reduziert werden. Wenn Nürnberg sparen muss, darf es keine politisch privilegierten Bereiche geben. Die AfD-Fraktion im Stadtrat wird diesen Prozess konstruktiv und verantwortungsvoll im Interesse Nürnbergs begleiten.

Zugleich muss auf Bundesebene endlich der Grundsatz gelten: Wer bestellt, bezahlt. Der Bund darf keine Gesetze beschließen, deren finanzielle Folgen anschließend bei den Kommunen abgeladen werden. Neue Aufgaben müssen vollständig und dauerhaft gegenfinanziert werden – andernfalls werden Städte wie Nürnberg strukturell überfordert.

Antrag: Verbesserung der Verkehrssituation in der Bertha-von-Suttner-Straße

Fraktion — Mon, 27 Jul 2026 10:05:00 +0000

Verbesserung der Verkehrssituation in der Bertha-von-Suttner-Straße. Beantragt wird die Prüfung eines Fußgängerüberwegs, eines neuen Standorts für sichtbehindernde Altglascontainer sowie der Ursachen für den Schwerlastverkehr durch die Straße. Zusätzlich soll die Verwaltung die Maßnahmen mit den Leitungen der angrenzenden Fördereinrichtungen abstimmen.