Nürnberg Possenspiele – Teil 2

In der Sitzung des Nürnberger Stadtrates referierte Bürgermeister König über die „Ergebnisse“ der von ihm eingerichteten „Taskforce“ Energiekosten und soziale Folgen. Wie so häufig, wenn es um Themen geht, die in ihren Ursachen außerhalb der Kommunalpolitik liegen, hat man den Eindruck, dass König de facto genau die Dinge wiedergibt, die Markus Söder einige Tage zuvor bereits der geneigten Öffentlichkeit präsentiert hat.

Habeck und das Milliardengeschenk an Großkonzerne

Fast zwei Wochen hat es gedauert bis auch dem grünen Wirtschaftsminister klar wurde, dass es wenig glaubhaft ist, in Dauerschleife eine Übergewinnsteuer einzufordern, während gleichzeitig Milliarden über die Gasumlage aus den Taschen der Bürger an Konzerne wie OMV aus Österreich oder Gunvor aus Zypern verschenkt werden.

Trotz Ausrufung des Gasnotstandes kommt die Regierung nicht zur Vernunft

Durch die völlig wirkungslose Sanktionspolitik der Bundesregierung wird Erdgas weiter verknappt und unbezahlbar teuer. Die Bürger haben erhebliche Preisanstiege und Lieferschwierigkeiten zu erwarten. Das Problem wird dadurch verschärft, dass nach der unüberlegten Stilllegung von Kern- und Kohlekraftwerken Gas zu Stromerzeugung verwendet werden muss, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint.

Massive Arbeitsplatzverluste drohen

Während die Ampelregierung in Berlin weiter das peinliche Schauspiel mit dem Titel „Wir tun so als ob uns die Probleme der Menschen interessieren“ zum Besten gibt, zeigt eine Umfrage des Bundesverbandes der Deutschen Industrie wie angespannt die Lage für viele Firmen aufgrund der explodierenden Energiepreise ist.